Tagesordnung - 2. Sitzung des Gemeindewahlausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2017 | SI/18/228 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Verpflichtung eines neuen Beisitzers und einer neuen stellvertretenden Beisitzerin des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinde- und Kreiswahl am 06. Mai 2018 | VO/2018/021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | VO/2018/016 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindewahlausschuss stellt fest, dass alle Wahlvorschläge für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 fristgerecht eingegangen sind und den Formvorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes sowie der Gemeinde- und Kreiswahlordnung entsprechen.
Der Gemeindewahlausschuss beschließt, die eingereichten unmittelbaren Wahlvorschläge und die Listenwahlvorschläge der CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FBO zur Gemeindewahl in der Stadt Oldenburg in Holstein am 06. Mai 2018 zuzulassen.
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| 16.03.2018 - Gemeindewahlausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Gemeindewahlausschuss beschließt, die eingereichten unmittelbaren Wahlvorschläge und die Listenwahlvorschläge der CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FBO zur Gemeindewahl in der Stadt Oldenburg in Holstein am 06. Mai 2018 zuzulassen.
Eine endgültige Aufstellung der Wahlvorschläge wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
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| Ö 5 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
