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Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:06 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Grundstücksangelegenheiten      
Ö 3.2  
Hundespielplatz      
Ö 3.3  
Bordsteine im Stadtgebiet      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 28.05.2020  
SI/19/508  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/079  
Ö 6  
1. Änderung F-Plan "Biogasanlage" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/084  
Ö 7  
B-Plan 59 "Biogasanlage" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/083  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Entwurf des B-Planes 59 für das Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek („Biogasanlage“) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

  1. Die Auslegung des Entwurfs des Planes und der Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB soll gleichzeitig mit der Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

   
    20.08.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf des B-Planes 59 für das Gebiet an der Strandstraße (K 48) in Höhe des Ortsteiles Klein Wessek („Biogasanlage“) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

Die Auslegung des Entwurfs des Planes und der Begründung nach § 3 Abs. 2 BauGB soll gleichzeitig mit der Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden. Die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

2

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 8  
Antrag der Stadt Oldenburg auf Höherstufung zum Mittelzentrum hier: Antwort des Innenministeriums  
Enthält Anlagen
VO/2020/092  
Ö 9  
Sanierung bzw. Neubau der drei Schulstandorte Hier: Beschluss über die Fassadenmaterialien  
Enthält Anlagen
VO/2020/096  
Ö 10  
Sanierung und Neubau der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Entscheidung über den Entwurf und Vorstellung der Kostenberechnung  
Enthält Anlagen
VO/2020/097  
Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 12     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 13     Grundstücksangelegenheit; Hier Verkauf einer städtischen Grünfläche an der Göhler Straße      
N 14     Grundstücksangelegenheit; hier: Grundsatzentscheidung über die Nutzung eines Grundstückes in der Göhler Straße      
N 15     Grundstücksangelegenheit; hier: Grundsatzentscheidung über den Verkauf des Oldenburger Bahnhofgebäudes      
N 16     Grundstücksangelegenheit / Einzelbauvorhaben Bebauung im Bereich Göhler Straße und Am Rathsland      
N 17     Grundstücksangelegenheiten, hier: Freiflächen-Photovoltaikanlagen      
N 18     Grundstücksangelegenheit hier: Bauvorhaben an der Göhler Straße      
N 19     Rathaussanierung / -neubau      
N 20     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 20.1     Grundstück an der Göhler Straße      
N 20.2     Änderung B-Plan 37      
Ö 21  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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