Auszug - Deckensanierung Aula Freiherr-vom-Stein Gymnasium
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Vorsitzende des Hauptausschusses führt in das Thema ein und verliest den dazu vorliegenden Beschlussvorschlag, der identisch mit den Beschlussvorschlägen aus dem Bau-und Umweltausschuss und dem Hauptausschuss ist.
In diesem Zusammenhang wurde ein offener Brief des Schulelternbeirates des Freiherr-vom -Stein-Schule zu den Abläufen des Hauptausschusses vom 7.10.2015 in der hiesigen Presse veröffentlicht. Zu den dort getroffenen Aussagen stellt die Vorsitzende des Hauptausschusses Frau Schlichter-Schenck fest:
Der offene Brief enthält zwei Falschaussagen:
1. Die im offenen Brief zitierte Beschlussfassung wird falsch wiedergegeben. Im Hauptausschuss am 7.10.2015 wurde nicht wie behauptet einstimmig gegen den vorliegenden Beschluss gestimmt, sondern es wurde einstimmig entschieden KEINEN erneuten Beschluss zu fassen, da es zu der vorangegangenen Beschlussfassung im Bau-und Umweltausschuss vom 30.09.2015 keine neuen Erkenntnisse gab. Im Bau-und Umweltausschuss wurde am 30.09.2015 mit 6 Ja Stimmen bei 3 Nein Stimmen der Beschluss mehrheitlich befürwortet. Die Verwaltung wollte ein Gespräch mit den Sachverständigen abwarten, welches bis zum Hauptausschuss noch nicht geführt werden konnte. Ein Ergebnis für die heutige Stadtvertretung am 15.10.2015 wurde von der Verwaltung in Aussicht gestellt.
2. Es wurde bemängelt, dass der anwesende Schulleiter nicht gehört wurde und ausschließlich über kulturelle Belange diskutiert wurde. Dazu stellt die Hauptausschussvorsitzende fest: Die Schulleitung sowie der Elternbeiratsvertreter hätten von der Möglichkeit Gebrauch machen können, sich sowohl in der Einwohnerfragestunde als auch als Sachverständige zum Tagesordnungspunkt zu Wort zu melden. Davon wurde kein Gebrauch gemacht. Der Leiter des Kulturbundes Wagrien sowie der Geschäftsführer der KulTour-GmbH meldeten sich unter dem Tagesordnungspunkt zu Wort, so dass kulturelle Belange diskutiert werden konnten.
Beschluss:
Unter den Voraussetzungen, dass im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Oldenburger Schulstandorte vorab der Erhalt der Aula befürwortet wird und die statischen Bedenken ausgeräumt werden, wird beschlossen, kurzfristig die beschriebenen Arbeiten an der Aula Decke und den Beleuchtungen durchzuführen und die hierfür benötigten Mittel bereitzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendigen Aufträge zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: | 18 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |