Herr Bürgermeister Voigt erläutert die Grunddaten und Eckpunkte des Haushalts für das Haushaltsjahr 2016. Anschließend stellt der Kämmerer, Herr Naß, anhand einer Präsentation die wesentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der investiven Maßnahmen und deren Auswirkungen vor.

Alle Fraktionen bedanken sich anschließend bei der Verwaltung für die gute Vorbereitung der Haushaltsunterlagen und der Ermöglichung der heutigen abschließenden Beschlussfassung.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)      den Ergebnisplan 2016, durch den

der Gesamtbetrag der Erträge auf 18.437.500 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.366.500 €

und das Jahresergebnis auf 71.000 € 

festgesetzt wird,

b)      den Finanzplan 2016, durch den

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf17.705.500 €

              der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf16.869.400 €

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf3.571.200 €

              und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf4.407.300 €

              festgesetzt wird

c)      den Stellenplan 2016

der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 33,85 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,40 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 48,25 Stellen ausweist.

d)      den Vorbericht zum Haushalt 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

e)   die Haushaltssatzung 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2016 ist  der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

f)     den Wirtschaftsplan 2016 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,

 der im Ergebnisplan 

Erträge in Höhe von3.491.700 €

Aufwendungen  in Höhe von 3.715.900 €

und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von224.200 €

              ausweist

              und im Finanzplan mit

              Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von              3.288.700 €

              Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von               2.924.800 €

              Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und

              der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              2.147.700 €

              Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und

              der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              2.511.600 €

abschließt, und

den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf1.881.700 €

sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 €

festsetzt.

g)      den Wirtschaftsplan 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.

h)      den Wirtschaftsplan 2016 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)               den Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.