Auszug - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG für den Rückbau des Bahnübergangs Feldhof
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende Ausschusses für Umwelt und Bauwesen, Herr Ruwoldt, teilt mit, dass der Ausschuss dem Beschlussvorschlag zugestimmt hat. Der Bürgermeister gibt ergänzend eine Sachverhaltsdarstellung ab. Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Bürgermeister, die abgegebene Sachverhaltsdarstellung als Pressemitteilung zu veröffentlichen.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der DB Netz AG eine Kreuzungsvereinbarung über den Rückbau des Bahnübergangs Feldhof nach dem beigefügten Entwurf, ggfls. mit geringfügigen Veränderungen, abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: | 17 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 2 | Stimmenthaltungen |