Auszug - Beratung über den Ergebnisplan 2017
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Kämmerer, Oberamtsrat Naß, führt in das Thema ein. Er verteilt zwei Tischvorlagen, bei der es sich um eine Änderungsliste und einen aktualisierten Ergebnisplan vom 23.11.2016, der die neuesten Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt. Nachfragen werden zufriedenstellend beantwortet.
Die Änderungsliste beinhaltet die am 17.11.2016 im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheitenbeschlossenen Veränderungen sowie die mit der Verwaltung abgestimmten Bedarfsanmeldungen der Freiwilligen Feuerwehr.
Die Veränderungen gemäß Beschlusslage des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
| PSK | Bezeichnung | Ertrag | Aufwand | bisher |
1 | 24300.5318800 | Zuschuss an Träger | 0 € | 800 € | 400 € |
2 | 24310.5318800 | Zuschuss an Träger | 0 € | 400 € | 800 € |
3 | 31200.5012000 | Entgelt für tariflich Beschäftigte | Anpassung der Planung für zukünftige Jahre an 2017 erfolgt | ||
4 | 42400.5214000 | Bewirtschaftung | 0 € | 133.000 € | 138.000 € |
5 | 42400.4482000 | Kostenerstattung | 5.000 € | 0 € | 0 € |
6 | 42400.5012000 | Personalkst. Hausmstr | 0 € | 0 € | 22.300 € |
7 | 11150.5291850 | Städtepartnerschaften | 0 € | 10.000 € | 5.000 € |
Die Veränderungen gemäß Abstimmung der Verwaltung mit der Freiwilligen Feuerwehr
| PSK | Bezeichnung | Ertrag | Aufwand | bisher | Anmerkung |
1 | 12600.5231000 | Mieten | 0 € | 200 € | 0 € |
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2 | 12600.5251000 | Haltung Fahrzeuge | 0 € | 28.500 € | 25.800 € | Zahlendreher |
3 | 12600.5271000 | Verw.- u. Betriebsaufwendungen | 0 € | 41.200 € | 35.200 € |
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4 | 12600.5221000 | Unterhaltung | 0 € | 0 € | 8.000 € | Herausnahme, da noch Gesprächsbedarf mit Eigentümer |
Die Veränderungen aufgrund der neuesten Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs
| PSK | Bezeichnung | Ertrag | Aufwand | bisher |
1 | 61100.4012000 | GrSt B | 1.255.000 € | 0 € | 1.250.000 € |
2 | 61100.4013000 | GewSt | 5.600.000 € | 0 € | 5.350.000 € |
3 | 61100.4111000 | Allgem. Schlüsselzuweisungen | 999.600 € | 0 € | 1.645.200 € |
4 | 61100.5341000 | GewSt-Umlage | 0 € | 1.070.000 € | 1.025.000 € |
5 | 61100.5372001 | Allgem. Kreisumlage | 0 € | 3.757.000 € | 3.681.000 € |
Es werden Beschlüsse zu folgenden Produktsachkonten gefasst:
Es wird darüber abgestimmt, ob die Zuschüsse an die KulTour GmbH für die Erwachsenenbildung (Produktsachkonto 27100.5318500) in der für das Haushaltsjahr 2016 festgesetzten Höhe von 50.500,00 € auch in den Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt werden sollen.
Beschluss:
Der Ansatz bei dem Produktsachkonto 27100.5318500 wird für das Jahr 2017 in Höhe von 50.500,00 € in den Ergebnishaushalt eingestellt.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 2 | Stimmenthaltungen |
Es wird darüber abgestimmt, ob die Zuschüsse an die Kindergärten (Produktsachkonto 36500.5318910) gemäß Verwaltungsvorschlag in Höhe von 625.000,00 € in den Ergebnishaushalt 2017 eingestellt werden.
Beschluss:
Der Ansatz bei dem Produktsachkonto 36500.5318910 wird für das Jahr 2017 in Höhe von 625.000,00 € in den Ergebnishaushalt eingestellt.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Stimmen dafür |
| 1 | Stimme dagegen |
| 2 | Stimmenthaltungen |
Es wird darüber abgestimmt, ob die Zuschüsse an die Träger der Kindertageseinrichtungen für die U 3-Betreuung (Produktsachkonto 36500.5318920) gemäß Verwaltungsvorschlag in Höhe von 445.000,00 € in den Ergebnishaushalt 2017 eingestellt werden.
Beschluss:
Der Ansatz bei dem Produktsachkonto 36500.5318920 wird für das Jahr 2017 in Höhe von 445.000,00 € in den Ergebnishaushalt eingestellt.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Stimmen dafür |
| 1 | Stimme dagegen |
| 2 | Stimmenthaltungen |
Es wird darüber abgestimmt, ob der Ansatz bei dem Produktsachkonto 54100.5431000 für die Jahre 2018 bis 2020 auf jeweils 35.000,00 € reduziert werden soll.
Beschluss:
Der Ansatz bei dem Produktsachkonto 54100.5431000 wird für die Jahre 2018 bis 2020 auf 35.000,00 €/Jahr vermindert.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Stimmen dafür |
| 1 | Stimme dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Nunmehr wird über den Ergebnisplan für das Haushaltjahr 2017 abgestimmt.
Es ergeht folgender
Beschluss:
Der Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2017 wird unter Berücksichtigung der vorgelegten Änderungsliste sowie der gefassten Einzelbeschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 1 | Stimmenthaltung |