Auszug - Finanzplan 2017 hier: Beratung über die investiven Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2017
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Oberamtsrat Naß verteilt eine aktualisierte Vorlage zum Finanzplan 2017. Diese bildet die Grundlage für die Abstimmung über den Finanzhaushalt. Er erläutert die Verwaltungsvorlage für den Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2017, der die Anmeldungen der einzelnen Fachbereiche berücksichtigt. Die Anmeldungen werden für jedes Produkt erläutert und intensiv diskutiert.
Es werden Beschlüsse zu folgenden Produkten gefasst:
Es wird darüber abgestimmt, ob bei dem Produkt 25200 (Wallmuseum) auf den Bau einer Hütte zur Unterbringung von Werkzeugen usw. in 2017 verzichtet werden soll. Der Ansatz in Höhe von 20.000,00 € kann daher entfallen. Der Ansatz in Höhe von 45.000,00 € zur Errichtung eines Überganges zum Haus des Gastes (Brücke und Zuwegung) sowie für die Entwässerung der Streuobstwiese in Höhe von 5.000,00 € wird in den Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt.
Beschluss:
Bei dem Produkt 25200 (Wallmuseum) soll auf den Bau einer Hütte zur Unterbringung von Werkzeugen usw. in 2017 verzichtet werden. Der Ansatz in Höhe von 20.000,00 € entfällt daher. Der Ansatz in Höhe von 45.000,00 € zur Errichtung eines Überganges zum Haus des Gastes (Brücke und Zuwegung) sowie für die Entwässerung der Streuobstwiese in Höhe von 5.000,00 € wird in den Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt.
Abstimmungsergebnis: | 5 | Stimmen dafür |
| 4 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Es wird darüber abgestimmt, ob 60.000,00 € zur Anschaffung eines Allradtraktors und eines Schleppnetzes für die Pflege der Sportplätze in den Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt werden soll.
Beschluss:
Bei dem Produkt 42420 (Sonstige Sportstätten) werden 60.000,00 € zur Anschaffung eines Allradtraktors und eines Schleppnetzes für die Pflege der Sportplätze in den Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Stimmen dafür |
| 4 | Stimmen dagegen |
| 1 | Stimmenthaltung |
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Da keine Mehrheit für die Einstellung der 60.000,00 € erzielt wird, kann dieser Betrag nicht in den Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2017 eingestellt werden.
Beschluss:
Der Finanzplan für das Haushaltsjahr 2017 wird unter Berücksichtigung der gefassten Einzelbeschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 1 | Stimmenthaltung |
Die Ausschussvorsitzende, Stadtverordnete Schlichter-Schenck, unterbricht die Sitzung für die Zeit von 21.45 Uhr bis 21.55 Uhr für eine Pause.