Auszug - Haushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 d) Vorbericht zum Haushalt 2017 e) Haushaltssatzung 2017 f) Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH
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Wortprotokoll Beschluss |
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Bürgermeister Voigt führt in den Tagesordnungspunkt ein und stellt Einzelheiten des Ergebnis- und Finanzplanes vor. Das vorgelegte Planwerk sei ausführlich in den Gremien beraten worden und spiegele die Ergebnisse wider.
Auch wenn es zu einzelnen Positionen eine differenzierte Auffassung gäbe, so sollte dem Gesamtwerk nicht die Zustimmung versagt werden. Abschließend bitte er um die Zustimmung durch die Stadtverordnetenversammlung.
Frau Schlichter-Schenck dankt als Hauptausschussvorsitzende für die gute Zusammenarbeit und bittet ebenfalls um die Zustimmung.
Als Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion bittet sie zu protokollieren, dass die SPD-Fraktion, obwohl die attestierte unwirtschaftliche Lösung für die Schulsanierung umgesetzt werde, diese aus dem Blick des Gesamthaushaltes diesem zustimmen werde. Sie weist aber auf die Auswirkungen für die nächsten Jahre hin.
Herr Marzian dankt dem Bürgermeister und der Verwaltung für den Gesamthaushalt. Für die Schulsanierung gebe es einen Mehrheitsbeschluss, weil auch von der SPD-Fraktion kein Vorschlag zur Finanzierbarkeit gekommen ist.
Es schließt sich noch eine Diskussion um die Mittel im Finanzplan für den Zugang zum Wallmuseum und die dortige Gastronomie an. Anschließend erfolgt die Abstimmung.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2017, durch den
der Gesamtbetrag der Erträge auf 19.451.600 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.851.500 €
und das Jahresergebnis auf 600.100 €
festgesetzt wird,
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 17 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
b) den Finanzplan 2017, durch den
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf18.780.400 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf17.336.900 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit
und der Finanzierungstätigkeit auf6.379.300 €
und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
und der Finanzierungstätigkeit auf7.822.800 €
festgesetzt wird
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 17 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
c) den Stellenplan 2017
der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 34,62 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,90 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,52 Stellen ausweist.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 16 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
d) den Vorbericht zum Haushalt 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 17 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
e) die Haushaltssatzung 2017 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2017 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 17 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |
f) den Wirtschaftsplan 2017der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,
der im Ergebnisplan
Erträge in Höhe von3.478.600 €
Aufwendungen in Höhe von 3.867.900 €
und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von388.900 €
ausweist
und im Finanzplan mit
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.317.900 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.967.700 €
Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.355.700 €
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 1.705.900 €
abschließt, und
den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen auf883.100 €
sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 €
festsetzt.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 14 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 3 |
g) den Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 15 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 2 |
h) den Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 16 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 1 |
i) den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 17 |
| Stimmen dagegen | 0 |
| Stimmenthaltungen | 0 |