Auszug - Aktionsplan der Stadt Oldenburg in Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Klaus Zorndt betritt den Raum und nimmt wieder an der Sitzung teil.
Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein beschließt den beigefügten Aktionsplan. Sie bekennt sich damit zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit.
Abstimmungsergebnis: | 17 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |
Die Behindertenbeauftragte Frau Scheel dankt der Politik und der Verwaltung für die Umsetzung des Aktionsplans.
Es folgen 10 Minuten Pause.
Nach der Pause wird die Sitzung bei Tagesordnungspunkt 15. weiter geführt.
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Aktionsplan (11156 KB) | |||