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Auszug - Anträge zur Tagesordnung  

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Verwaltung beantragt den Punkt 8 von der heutigen Tagesordnung abzusetzen, da sich Änderungen ergeben haben, die eine Einleitung eines Umlegungsverfahrens nicht mehr erforderlich macht. Damit entfällt Punkt 8. Die Nummerierung der übrigen Punkte ändert sich entsprechend. Außer dem beantragt die Verwaltung nachfolgende Punkte in nichtöffentlicher Sitzung gemäß § 35 GO zu beraten

 

 

-          15  Grundstücksangelegenheiten; hier: Erschließung des B-Plangebietes 56

-          16  Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung

-          17  Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

-           

Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Tagesordnungspunkt

 

-          8  Bebauungsplan N. 56 der Stadt Oldenburg in Holstein Einleitung eines Umlegungsverfahren

wird abgesetzt.

  
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Tagesordnungspunkte

-          15  Grundstücksangelegenheiten; hier: Erschließung des B-Plangebietes 56

-          16  Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung

-          17  Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

 

gemäß § 35 GO in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

 


 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

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