Auszug - Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung des Parkplatzes in der Göhler Straße
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Junkersdorf trägt den Antrag der CDU vor. Er teilt mit, dass nach Möglichkeit eine barrierefreie Ausgestaltung gewünscht werde.
Herr Petersen gibt zu bedenken, ob das Geld nicht besser an anderer Stelle (Schulsanierung, Barrierefreiheit der Sporthalle o.ä.) investiert werden sollte.
Herr Ruwoldt entgegnet, dass die Stadt unabhängig von den o.g. Maßnahmen Zuschüsse für Infrastrukturprojekte erhalten habe, die hier genutzt werden sollten.
Herr Lange regt an, im Rahmen der Sanierung des Parkplatzes eine Fahrradabstellfläche zu integrieren. Diese Anregung wird seitens der Verwaltung aufgegriffen.
Herr Wroblewski möchte wissen, ob die Anlieger bzw. Nutzer des Parkplatzes (vor allem der Schützenhof) sich an den Kosten für den Ausbau beteiligten.
Herr Gabriel teilt mit, dass die Anlieger lediglich Nutzungsrechte besäßen und da es sich um ein städtisches Grundstück handele, liege daher die Sanierungsmaßnahme bei der Stadt.
Bei Vorliegen der Planung werde diese noch einmal im Ausschuss vorgestellt werden.
Beschluss:
Der Parkplatz in der Göhler Straße zwischen dem Grundstück der „Ostholsteiner“ und dem Bildungs- und Kulturzentrum wird entsprechend des Antrags der CDU-Fraktion und dem Vorschlag der Verwaltung ausgebaut.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |