Auszug - Anträge zur Tagesordnung
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Verwaltung beantragt, die Tagesordnung zu erweitern und den nachfolgenden Punkt in öffentlicher Sitzung zu beraten:
- Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein soll auf den Tagesordnungspunkt 21 gesetzt werden.
Die Verwaltung beantragt nachfolgende Punkte gemäß § 35 GO in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten:
-Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten soll auf den Tagesordnungspunkt 23 gesetzt werden.
-Nicht öffentliche Anfragen und Mitteilungen soll auf den Tagesordnungspunkt 24 gesetzt werden.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Tagesordnungspunkte wie oben angegeben zu ändern. Die Tagesordnung lautet nunmehr wie auf Seite 3 und 4 abgedruckt.
Abstimmungsergebnis: | 17 | Stimmen dafür |
| - | Stimmen dagegen |
| 1 | Stimmenthaltungen |