Bedarfsampel Göhler Straße/ Werkstätten

Stadtverordneter Maaß weist darauf hin, dass die Sichtbarkeit der Lichtzeichen bei bestimmten Sichtverhältnissen sehr schlecht sei. Hier sollte mit dem LBV einmal über ein Austausch zu einer LED-Beleuchtung gesprochen werden. Der Fachbereich für gesellschaftliche Angelegenheiten wird diesem nachgehen.

Bepflanzung der Rabatten am BUK-Parkplatz

Stadtverordneter Maaß fragt, wann mit einer Bepflanzung der Rabatten an dem neu gestalteten Parkplatz des Bildungs- und Kulturzentrums zu rechnen ist. Werkleiter Naß wird an den Auftrag bei den Kommunalen Diensten erinnern.

Vollsperrung Burgtorstraße

Stadtverordneter Dr. Andrees fragt, ob die Vollsperrung in der Burgtorstraße nicht aufgehoben und die Baustelle mittels einer Ampelschaltung geregelt werden kann. Werkleiter Naß teilt mit, dass nachdem die Frage bereits im Hauptausschuss aufgeworfen wurde, Gespräche mit der Baufirma geführt wurden. Diese sieht aufgrund der Lage und des Arbeitsbereiches der einzubauenden Kanäle keine Möglichkeit einer Freigabe der westlichen Fahrbahn. Die Arbeitssicherheit könnte dann nicht gewährleistet werden.

Müllentsorgung auf öffentlichen Flächen

Stadtverordneter Junkersdorf weist darauf hin, dass die Müllentsorgung auf öffentlichen Flächen zum „Sport“ geworden sei.

Insbesondere am Sammelplatz am Milchdamm werde immer wieder Müll neben die Glas- und Altpapiecontainer entsorgt. Obwohl der Bauhof hier schnellstmöglich für Sauberkeit sorgt, würden Bürgerinnen und Bürger immer wieder ihren Müll dort rechtswidrig entsorgen. Leider sei es bisher noch nicht zu einer Anzeige gekommen. Eine Videoüberwachung des Platzes sollte noch einmal geprüft werden.

Bericht der LN zum Bahnhaltepunkt

Stadtverordneter Seidel fragt unter Bezugnahme auf den Bericht in den Lübecker Nachrichten zum Bahnhaltepunkt, ob die Stadt ihre Forderung zum Fernhaltepunkt mit der Verlagerung des Bahhaltepunkte nach Göhl aufgegeben und damit der Gemeinde Großenbrode eine Vorlage gegeben hätte.

In der sich anschließenden Diskussion unterstreicht Stadtverordneter Junkersdorf noch einmal die Beschlusslage und weist daraufhin, dass Bürgermeister Reise aus Großenbrode lieber mit seinen eigenen Argumenten werben und ins Rennen gehen sollte und nicht die Oldenburger Beschlusslage dazu entfremdet.

Bürgermeister Voigt unterstreicht noch einmal seine Position und gibt die Auffassung der DB Netz AG noch einmal wieder.

Gewerbeflächenpotential

Dr. Andrees fragt nach dem vorhandenen Gewerbeflächenpotential in Oldenburg. Er vertritt die Auffassung, dass Oldenburg auch Flächen für flächenintensive Betriebe anbieten müsse.

Nach Mitteilung von Fachbereichsleiter Gabriel is dies im kommenden Erweiterungsabschnitt des Gewerbegebietes am Voßberg gewährleistet.

Die Bürgervorsteherin schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:54 Uhr und eröffnet den nichtöffentlichen Sitzungsteil nach einer kurzen Pause um 21:03 Uhr.