Auszug - Einrichtung "Lenkungsgruppe Innenstadt"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Hasselmann regt an, nicht nur die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden in die Lenkungsgruppe aufzunehmen, sondern auch Fraktionsmitglieder bzw. deren Stellvertreter. Auch sei evtl. die Teilnahme der Behindertenbeauftragten sinnvoll.
Herr Behrens (GOS) teilt mit, dass er kein Problem mit einem größeren Kreis habe, jedoch die ständige Teilnahme z.B. der Behindertenbeauftragten nicht unbedingt sinnvoll sei. Zu bestimmten Themen erforderliche Teilnehmer könnten für die entsprechende Sitzung auch jederzeit zusätzlich mit eingeladen werden.
Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Lenkungsgruppe (Lenkungsgruppe Innenstadt) für die Dauer der städtebaulichen Gesamtmaßnahme einzurichten, die sich wie folgt zusammensetzt:
- Fraktionsvorsitzende bzw. Stellvertretende und FBO
- Vorsitz Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
- Vorsitz Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
- Bürgermeister
- Werkleitung Kommunale Dienste Oldenburg
- Kämmerer
- Fachbereichsleitung FB 3
- GOS (Gesellschaft für Ortsentwicklung und Stadterneuerung mbH)
- Bei Bedarf weitere fachlich Beteiligte aus Verwaltung (bspw. Stadtmarketing/ Frau Brockmann) oder von Gruppen oder Verbänden
Abstimmungsergebnis: | 9 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |