Bürgervorsteherin Knees ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Die Bürgervorsteherin erteilt Frau Brockmann vom Stadtmarketing das Wort:

Nachfolgend berichtet Frau Brockmann über anstehende und abgeschlossene Projekte in der Stadt Oldenburg in Holstein:

Müllsammelaktion in Oldenburg

Sie berichtet über die Anfang März stattgefundene und erfolgreich durchgeführte Müllsammelaktion. Begleitend zu dieser Aktion gab es einen Fotowettbewerb in dem dazu aufgerufen wurde kuriose Funde zu fotografieren und einzusenden.

Bücherschrank

Der Büchertauschschrank ist in der Halle des Stadtmarktzentrums gegenüber vom Drogeriemarkt aufgestellt, er stellt eine Tauschbörse dar.

Im Rahmen eines Schülerprojekts haben Schüler*innen der Wagrienschule den Bücherschrank konzipiert und in Eigenregie zusammengebaut und der Stadt überlassen.

Dekoration in der Innenstadt

In dieser Woche wird die Innenstadt frühlingshaft dekoriert. Dazu werden die Überhängungen in der Schuhstraße und der Kuhtorstraße farbenfroh geschmückt. Am Wochenende startet die Osteraktion zusammen mit den Lübecker Nachrichten und dem Wirtschaftsverein. Es wird ein Osterstadtquiz geben. Der Aufruf dazu wird noch in den Lübecker Nachrichten und auf der städtischen Webseite erfolgen.

Die Bürgervorsteherin erteilt Stadtverordneten Seidel das Wort:

Präsenzsitzungen

Herr Seidel teilt mit, dass die umliegenden Gemeinden alle Präsenzsitzungen durchführen. Es stellt die Frage, wann die Stadt Oldenburg wieder Präsenzsitzungen durchführen wird. Er möchte auch wissen, ob die Landesverordnung vorgibt, bis zu welchen Infektionswert eine Präsenzsitzung durchgeführt werden kann.

Die Bürgervorsteherin erteilt dem 1. Stadtrat Junkersdorf das Wort:

Er hat letzte Woche eine Onlinesitzung mit einigen Bürgermeistern aus Umlandgemeinden geführt. Präsenzsitzungen sind oftmals darauf zurückzuführen, dass viele Kommunen die Hauptsatzung noch nicht geändert und noch kein Online-Konferenzsystem eingeführt hätten, beziehungsweise Schwierigkeiten haben, ein Online-Konferenzsystems umzusetzen. Es gab vor einigen Tagen auch die Frage an die Verwaltung, wann das Rathaus wieder für Besucher*innen geöffnet werde. Er teilt mit, dass es hierzu Verordnungen gibt. Das Land hat empfohlen auf Präsenzsitzungen, wenn möglich, zu verzichten.

In Hinsicht der zurzeit steigenden Infektionszahlen, sei er froh, die heutige Sitzung in dieser Form abhalten zu können und dass das System Lifesize so gut funktioniert. Aufgefallen ist auch, dass die Beteiligung der Bevölkerung an den Onlinesitzungen deutlich größer ist als bei den Präsenzsitzungen.  Nach Corona sollte überlegt werden, ob und wie die Sitzungen weiterhin online gestellt werden könnten.

Die Frage von Herrn Seidel, ob die Landesverordnung entsprechende Werte vorgibt, wird verneint. Entsprechend der Regelungen in de Hauptsatzung käme es immer auf die aktulle Pandemielage an. Die landesrechtlichen Vorgaben sähen z.B. für die Verwaltung die Fortsetzung des Arbeitens im Homeoffice bis mindestens zum 31.03.2021 vor. Dies könne man auch 1 zu 1 zu den Sitzungen projizieren. Solange nicht alle geimpft sind, sei es der größtmögliche Schutz mit Onlinesystemen zu arbeiten und in verantwortungsvoller Weise sollte dies auch so umgesetzt werden.

Die Bürgervorsteherin erteilt Stadtverordneten Dr. Andrees das Wort:

Text auf der städtischen Webseite

Herr Dr. Andrees berichtet, dass auf der Startseite der städtischen Webseite der Satz „Das Rathaus bleibt geschlossen“ steht.

Da dies nicht den Tatsachen entspricht und dringende Angelegenheiten in einem vorher vereinbarten persönlichen Termin unter der Beachtung der Hygienevorschriften weiterhin erfolgen können, sollte der Text auf der städtischen Webseite entsprechend angepasst werden.

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor.

Die Bürgervorsteherin schließt um 21:17 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

Die Sitzung wird um 21:21 Uhr mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt.