Bürgervorsteherin Knees ruft den Tagesordnungspunkt 10 auf.

Stadtverordneter Lange als Vorsitzender des Hauptausschusses führt kurz in die Vorlage ein und gibt das Ergebnis aus dem letzten Hauptausschuss bekannt. Er bittet die Stadtverordnetenversammlung dem im Hauptausschuss getroffenen Beschluss zu folgen.

Beschluss:

  
Es werden folgende Projektausschüsse im Sinne von § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung gebildet:

• Arbeitsgruppe Rathaussanierung zum 01.01.2021

• Arbeitsgruppe Vorbereitung Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren Schienenhinterlandanbindung PFAb. 4 zum 01.06.2021

Die jeweilige Arbeitsgruppe besteht aus einer/einem Vertreter/in der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen sowie Herrn Wolfgang Seidel. Bei besonderen Beratungen können weitere Fraktionsvertreter/innen teilnehmen.

Die Arbeitsgruppen haben keine Beschlusskompetenz. Sie sollen durch ein möglichst einheitliches Arbeitsergebnis die Beschlüsse in den Fachausschüssen vorbereiten. 

 Ergebnis: einstimmig angenommen.