Herr Saba erläutert die aktuelle finanzielle Situation der Stadt Oldenburg in Holstein, sowie die anstehenden die Ausgaben für den Schulcampus, die Straßensanierung oder die Beschaffung von Containers zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Herr Gabriel ergänzt die Ausführungen um Aussagen zu den Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung.

Anschließend werden mögliche Sparpotenziale beleuchtet, wie z. B. bei der o. g. Containeranlage, des temporären Spielplatzes auf dem Pumpenplatz oder bei der Entschlammung des großen Teiches im Freizeitpark. Auch die freiwilligen sozialen Leistungen stehen zur Diskussion.

Abschließend wird allgemein befürwortet, das Wort „zustimmend“ aus dem Beschluss zu streichen und der Beschluss wird daher wie folgt geändert:

Beschluss:

Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2023 wird zur Kenntnis genommen.

Die investiven Maßnahmen werden zur Kenntnis genommen und bilden die Grundlage für den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023.