Auszug - Umfassende Erfassung des Straßenzustandes im Stadtgebiet a) Darstellung der städtischen GIS-Strategie b) Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Junkersdorf erläutert zunächst den Antrag der CDU-Fraktion zu Punkt b) zum Zustand der Straßen im Stadtgebiet.
Anschließend übernimmt Herr Naß die Präsentation des gewählten GIS-Systems zu Punkt a) und teilt mit, dass die Erfassung bis Ende des Jahres abgeschlossen sein soll. In der anschließenden Diskussionsrunde wird angeregt, zur Beschleunigung des Verfahrens die Zustandserfasssung parallel durch ein externes Büro durchführen zu lassen.
Beschluss:
Der Sachstandbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand der Straße zu erfassen und in Kategorien einzuordnen. Anhand der Ergebnisse soll im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Kanalsanierung ein Sanierungskonzept für die kommenden fünf Jahre erstellt werden.
Sofern die Kosten für die Erfassung und Auswertung nicht durch die vorhandenen Haushaltsmittel gedeckt sind, werden diese zunächst überplanmäßig zur Verfügung gestellt und sind bei Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplanes entsprechend zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis: | 8 | Stimmen dafür |
| 1 | Stimmen dagegen |
| 0 | Stimmenthaltungen |