Ursprünglich TOP 8

Bzgl. der barrierefreien Umgestaltung der beiden Bushaltestellen am Markt und dem Schauenburger Platz wird die Frage aufgeworfen, ob man diese aufgrund der laufenden Planungen zur Umgestaltung des Marktplatzes und der Innenstadt im Rahmen der Städtebauförderung nicht hinausschieben könne, um doppelte Maßnahmen zu vermeiden.

Die Verwaltung teilt mit, man werde hierüber zwar mit dem Kreis sprechen, erinnert jedoch daran, dass die Maßnahmen eigentlich bereits Anfang 2022 hätten fertiggestellt sein sollen.

In der Untersuchung zur barrierefreien Umgestaltung würden jedoch auch Lösungen mit Betonplatten in Erwägung gezogen und geprüft, die temporär eingebaut, wieder entfernt und anderweitig verwendet werden könnten, um die Kosten möglichst gering zu halten.

Frau Scheel ergänzt, dass bereits alle im Einsatz befindlichen Busse den Tatbestand der Barrierefreiheit erfüllten, die Bordsteine müssten hierfür auf eine Höhe von 18 – 22 cm Höhe gebracht werden. Für diese Maßnahmen seien jedoch die Kommunen zuständig.

Herr Voß ergänzt, dass u. a. die Bushaltestellen in der Burgtorstraße oder Am Voßberg nicht aufgeführt seien, da diese im Zusammenhang mit der anstehenden umfänglichen Straßensanierung ohnehin mit angepasst würden.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Planungsauftrag für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Gebiet der Stadt Oldenburg in Holstein in Höhe von brutto 62.781,06 € an die Ingenieurberatung Hauck GmbH aus 24116 Kiel zu vergeben. Die Ermittlung der tatsächlichen Honorarsumme wurde im Sachverhalt erläutert.