Die Stellungnahme der Stadt Oldenburg zur Landesentwicklungsstrategie wird in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen / Ergänzungen) genehmigt. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese Stellungnahme im Namen der Stadt bis Ende Mai einzureichen.

Die Landesregierung hat im Dezember 2016 den Entwurf der „Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030“ (LES) verabschiedet.

Die Landesentwicklungsstrategie zeigt auf, wo Schleswig-Holstein heute steht und wohin sich das Land bis zum Jahr 2030 entwickeln soll. Dazu wurden 11 strategische Leitlinien beschrieben. Zur jeweiligen einzelnen Leitlinie werden Handlungsfelder und daraus ableitend Handlungsansätze formuliert. Folgende Leitlinien wurden festgelegt: Digitalisierung, Lebensqualität, Bildung, Innovation und Forschung, Regionen im Wandel, Mobilität der Zukunft, Wirtschaft, Natürliche Lebensgrundlagen, Vernetzung und Kooperation, Zuwanderung, Moderner Staat und Gesellschaft.

Das zurzeit laufende Anhörungs- und Beteiligungsverfahren bietet Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme bis zum 31.05.2017. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung können sich sowohl Bürger/innen als auch Träger der öffentlichen Verwaltung einbringen.

Der Entwurf der Landesentwicklungsstrategie wurde den einzelnen Fraktionen vor einiger Zeit als gedrucktes Exemplar zur Verfügung gestellt. Die gesamten Unterlagen finden sich aber auch im Internet über die Homepage des Landes Schleswig-Holstein. Auf der Beteiligungsplattform können die Stellungnahmen direkt zu jedem Kapitel eingegeben werden.

Die bisher bei der Verwaltung eingegangene Stellungnahme der CDU wurde in die Stellungnahme der Verwaltung bereits eingearbeitet und ist den Bauausschussmitgliedern zur Sitzung am 04.05. zugesandt worden. In dieser Bauausschusssitzung wurden die Fraktionen darum gebeten, ihre ggf. gewünschten Stellungnahmen der Verwaltung bis Montag, den 08. Mai zukommen zu lassen. Die Verwaltung wird diese Stellungnahmen zu einer Gesamtstellungnahme zusammenfügen und bis Freitag, den 12.05. nachversenden, so dass den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit einer Vorbefassung bis zum 17.05. ermöglicht werden kann.

Diese Gesamtstellungnahme soll in der Sitzung des Hauptausschusses abschließend beschlossen werden, da die Abgabefrist für die Beteiligung am 31. Mai 2017 endet und daher keine Möglichkeit einer Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung besteht.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

LSE Stellungnahme Stand 2017-05-15

LSE 11 Strategien