Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)      den Ergebnisplan 2019, durch den

der Gesamtbetrag der Erträge auf 21.003.900 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.821.300 €

und das Jahresergebnis auf 182.600 € 

festgesetzt wird,

b)      den Finanzplan 2019, durch den

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf20.415.900 €

              der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf19.298.500 €

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf5.419.700 €

              und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf6.537.100 €

sowie

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions-

förderungsmaßnahmen auf                                                                         4.777.200 €

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                          6.693.500 €

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                     3.000.000 €                           

              festgesetzt wird.

c)      den Stellenplan 2019

der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,39 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,45 Stellen ausweist.

d)      den Vorbericht zum Haushalt 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

e)   die Haushaltssatzung 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2019 ist  der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

f)     den Wirtschaftsplan 2019 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,

 der im Ergebnisplan 

Erträge in Höhe von3.660.100 €

Aufwendungen  in Höhe von 3.882.600 €

und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von222.500 €

              ausweist

              und im Finanzplan mit

              Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von              3.504.000 €

              Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von               2.983.300 €

              Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und

              der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              2.140.300 €

              Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und

              der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              2.661.000 €

abschließt, und

den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-

förderungsmaßnahmen auf1.537.900 €

sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 €

festsetzt.

g)      den Wirtschaftsplan 2019 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.

h)      den Wirtschaftsplan 2019 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)               den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

j)               den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

Allgemeines

Der Entwurf des Haushaltes 2019 mit den Bestandteilen des Ergebnisplanes, des Finanzplanes, des Stellenplanes, den Wirtschaftsplänen der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH und der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH ist dieser Sitzungsvorlage noch einmal als Anlage beigefügt.

Für die Beratung des Haushalts der Stadt Oldenburg in Holstein lag der Entwurf den Stadtverordneten sowie den bürgerlichen Mitgliedern zur Beratung in den Fachausschusssitzungen bereits einmal vor.

Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2019 beinhaltet die in den Fachausschüssen getroffenen Entscheidungen.

Die Summen der Ertrags- und Aufwandseite sowie der investiven Maßnahmen sind im Beschlussvorschlag aufgeführt. Im Vorbericht werden die einzelnen investiven Maßnahmen noch einmal vorgestellt und die Entwicklungen in den einzelnen Ertrags- und Aufwandbereichen dargestellt.

a)        Ergebnisplan

Der Ergebnisplan (hier Anlage 1 + 2) schließt mit einem Jahresüberschuss von 182.600 € ab.

b)       Finanzplan

Der Finanzplan (hier Anlage 3 + 4) umfasst alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplanes sowie die investiven Einzahlungen und Auszahlungen. Die in den Finanzplan aufgenommenen investiven Auszahlungen ergeben sich aus der Aufstellung unter Ziff. 7 im Vorbericht. Über die einzelnen Maßnahmen wurde in den Fachausschüssen ausführlich beraten und beschlossen.

Die angemeldeten und aufgenommenen Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 5.941.200 € zuzüglich der Tilgung von 595.900 €.

Nach Abzug der Einzahlungen aus Zuschüssen, Zuwendungen, Beiträgen und sonstigen Einzahlungen in Höhe von insgesamt 642.500 € ergibt sich für diese Maßnahmen ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 5.894.600 €. Aufgrund des positiven Saldos aus Verwaltungstätigkeit im Finanzplan reduziert sich der Kreditbedarf gem. Krediterlass auf 4.777.200 €.

Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen 2019 ergibt sich für 2019 eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 4.182.100 €.

c)        Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 umfasst insgesamt 49,45 Stellen und stellt sich insgesamt wir folgt dar:

Die Veränderungen im Stellenplan gehen im wesentlichen auf den Renteneintritt von Beschatigten zurück, deren Stellen nicht wieder besetzt wurden. Die weibliche Migrationsfachkraft wurde durch den Einkauf einer externen Dienstleistung realisiert, so dass der Stellenplan entsprechend zu berichtigen war.

Der Stellenplanist als Anlage 5 beigefügt.

d)       Vorbericht zum Haushalt 2019

Gem. § 6 GemHVO-Doppik ist zum Haushalt jeweils ein Vorbericht zu erstellen. Die im Vorbericht darzustellenden Punkte sind in der vorstehenden Regelung im Einzelnen aufgeführt.

Der Entwurf des Vorberichtes ist dem Haushalt 2019 beigefügt (hier Anlage 6 + 7).

e)        Haushaltssatzung 2019

Der Entwurf der Haushaltssatzung ist dem Haushalt beigefügt (hier Analge 8). Er spiegelt die Gesamtbeträge nach den Beschlussfassungen der Fachausschüsse wider.

f)         Wirtschaftsplan für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein

Dem Haushalt 2019 der Stadt ist als Anlage 9 bis 15 der Wirtschaftsplan 2019 für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein beizufügen, der im Einzelnen folgende Bestandteile umfasst:

•          Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO

•          Vorbericht

•          Ergebnishaushalt - Gesamtplan

•          Finanzhaushalt – Gesamtplan

•          Teilergebnishaushalte

•          Teilfinanzhaushalte

•          Stellenübersicht

Der Wirtschaftsplan wurde nach den Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik erstellt. Gem. § 28 der Eigenbetriebsverordnung ist es zulässig, dass die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebes in Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik abgewickelt werden.

Unter Abzug der Einzahlungen und des postiven Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 520.700 € beträgt der Kreditbedarf 1.537.900 €.

Bei einer Einzelberechnung der Kreditobergrenzen und des Kreditbedarfs für die einzelnen Betriebssparten ergibt sich folgender Kreditbedarf:

g)       Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2019 als Anlage 16 beigefügt ist der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2019 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Die im Wirtschaftsplan vorgesehene Verlustabdeckung entspricht dem Vorjahresniveau und korrespondiert mit der Beschlussfassung zum städtischen Haushalt 2019. Der Wirtschaftsplan schließt mit einem Jahresüberschuss von 230,00 € ab.

Der Wirtschaftsplan 2019 orientiert sich an den konkreten Buchungszahlen des Jahres 2018. Die Verschiebungen sowohl im Personal- als auch im Sachbereich resultieren aus den beiden neuen Projekten „Lokal.digital“ und „Theater inklusiv“, die beide 2018 begonnen haben, sich aber noch nicht im Wirtschaftsplan 2018 widerspiegelten. Beide Projekte erhöhen vor allem die Personalkosten. Diese Erhöhungen sind durch die Projekteinnahmen gedeckt.

Darüber hinaus sind die Zahlen mit denen des Vorjahres vergleichbar. Eine auffällige Verschiebung liegt bei dem Bereich „Bücherei“ vor. Hier sind die Kosten 2018 überplanmäßig gestiegen, was sich in dem Wirtschaftsplan 2019 wiederfindet. Gründe für diese Erhöhung liegen in gestiegenen Personalkosten sowie in teilweise einmaligen Investitionen durch den Umbau. Unser Augenmerk wird darauf liegen, die letztgenannten Kosten in 2019 wieder zu reduzieren und den Ansatz damit zu unterschreiten.

Im Bereich „Deutsch“ werden die Integrationskurse weniger und kleiner, was wir mit anderen Kursstrukturen (höherwertige Abschlüsse, Firmenkurse, Kooperationen mit der Beruflichen Schule) ausgleichen werden.

Durch neue Gesetze und Vorgaben, wie zum Beispiel die neue Datenschutzgrundordnung, Elektro-und Haussicherheit, und auch durch die Tarifverträge, an die wir in den vom Land geförderten Teilen der gGmbH gebunden sind, kommen immer wieder höhere Belastungen auf uns zu. Diese sind im Wirtschaftsplan berücksichtigt

Der Wirtschaftsplan wurde vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 14.11.2018 beschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat dem Plan ebebenfalls zugestimmt.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 06.12.2018 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenversammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

h)       Wirtschaftsplan 2019 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH

Dem Haushalt 2019 als Anlage 17 beigefügt ist der Wirtschaftsplan 2019 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2019 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3  GemHVO-Doppik beizufügen.

Der von der Stadt an die GmbH zu leistende Verlustausgleich 2019 entspricht dem Verlustausgleich der Vorjahre.

Für das Jahr 2019 wird mit einem moderaten Besucherzuwachs von rd. 6 % gerechnet. - Allerdings deutlich abhängig von der allgemeinen touristischen Entwick-lung in der Region und der Witterungslage - insbesondere während der Hauptsaison im Juli und August.

Daneben ist der Haushalt durch das Auslaufen des Interreg-Projektes "Nordmus" im ersten Quartal 2019 sowie der auslaufenden Arbeitsplatzförderung im Rahmen des Bundesprogrammes "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" geprägt, in deren Folge der Personalbestand um rechnerische 2,0 Stellen reduziert wird. - Die Teilnahme an einem weiteren EU-Projekt sowie die Einrichtung zwei neuer geförderter Stellen für Langzeitarbeitslose sind bereits beantragt bzw. vorbereitet, können jedoch aufgrund fehlender Förderzusagen und abschließender Teilbudgetvorlagen bislang nicht im Haushaltsplan berücksichtigt werden.

Baulich werden über den Jahreswechsel 2018/19 sowie im kommenden Frühjahr intensive Sanierungsarbeiten an den Häusern der sog. "Hafensiedlung" des Freilichtgeländes durchgeführt werden müssen. Dies erfolgt über städtische Mittel des baulichen Unterhalts sowie Personalstunden der Betreibergesellschaft und wird damit voraussichtlich für die Gesellschaft mit keinen nennenswerten Mehrkosten verbunden sein.

Der Wirtschaftsplan 2019 wurde vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 14.11.2018 beraten. Anschließend hat die Gesellschafterversammlung ihn beschlossen. Der Wirtschaftsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.825,00 € ab.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 06.12.2018 befassen und der Stadtverordnetenversammlung empfehlen mit den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)          Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2019 als Anlage 18 beigefügt ist der Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2019 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3  GemHVO-Doppik beizufügen.

1. Vermögensplan
2.  

Der Vermögensplan für das Jahr 2019 weist Ausgaben in Höhe von 1.105 T€ aus, wovon 915 T€ auf Investitionen (Planansatz Vj. 806 T€) fallen. Die Investitionen in der Stromversorgung (gesamt: 852 T€) betreffen hauptsächlich den Ausbau bzw. die Erneuerung der Netze und der Netzinfrastruktur. Die Finanzierung der Ausgaben erfolgt über die Aufnahme eines Darlehens (800 T€), die Auflösung von mit dem Stromnetz übergehenden Ertragszuschüssen (5 T€) und Abschreibungen (287 T€).

2. Erfolgsplan

Das Jahresergebnis weist für den Plan im Jahr 2019 einen Überschuss von 10 T€ (Planansatz Vj. -76 T€) aus. Der Erfolgsplan geht im Bereich des Stromvertriebs von einer Jahresabsatzmenge von 8,4 Mio. kWh aus. Aufgrund deutlich gestiegener Energie-Beschaffungskosten und auch erhöhter Netznutzungsentgelte müssen die Konditionen für die Tarife „Wagrien Strom“ (für Kunden im Netzgebiet Oldenburg) und „Wagrien Strom OH“ (für Kunden im Netzgebiet der Schleswig-Holstein Netz AG) zum 01.01.2019 erhöht werden.

Die eingeplante Konzessionsabgabe beträgt 317 T€.

Im Stromvertrieb wird ein negatives Ergebnis von 30 T€ und im Stromnetz ein positives Ergebnis vo 56 T€ erwartet

Der Wirtschaftsplan 2019 wurde vom Aufsichtsrat festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls erfolgt.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 06.12.2018 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenvesammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen.

j)          Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH

Dem Haushalt 2019 als Anlage 19 beigefügt ist der Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2019 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3  GemHVO-Doppik beizufügen.

Vermögensplan

In 2019 sieht der Vermögensplan der Gesellschaft Ausgaben für Investitionen i.H.v. 3.844 T€ zum Aufbau der Breitbandinfrastruktur vor. Diese betreffen Investitionen in Versorgungstrassen sowie die Herstellung von Hausanschlüssen. Darüber hinaus werden 173 T€ für Tilgungen geplant.

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch eine Darlehensaufnahme i.H.v. 3.100 T€, durch Abschreibungen i.H.v. 114 T€ sowie durch Eigenmittel.

Erfolgsplan

Der Erfolgsplan sieht Aufwendungen in Höhe von 648 T€ vor. Diese setzen sich zusammen aus Materialaufwand in Höhe von 7 T€, Personalkosten in Höhe von 106 T€, Abschreibungen und Zinsen in Höhe von zusammen 200 T€ sowie sonstigen Aufwendungen in Höhe von 327 T€. Die geplanten Umsatzerlöse betragen 151 T€.

Der Erfolgsplan geht somit von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 497 T€ aus.

Der Wirtschaftsplan 2019 wurde vom Aufsichtsrat festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls erfolgt.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 06.12.2018 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenvesammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Anl. 1 Gesamtergebnisplan 2019

Anl. 2 Teilergebnispläne 2019

Anl. 3 Gesamtfinanzplan 2019

Anl. 4 Teilfinanzpläne 2019

Anl. 5 Stellenplan 2019

Anl. 6 Vorbericht 2019

Anl. 7 Haushaltssatzung

Anl. 8 Wirtschaftsplan Kommunale Dienste 2019 Zusammenstellung

Anl. 9 KDO Vorbericht

Anl. 10 KDO Gesamtergebnisplan

Anl. 11 KDO Gesamtfinanzplan

Anl.12 KDO Teilergebnispläne

Anl. 13 KDO Teilfinanzpläne

Anl. 14 KDO Stellenübersicht

Anl. 15 KDO Investitionsübersicht

Anl. 16 Wirtschaftsplan 2019 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Anl. 17 Wirtschaftsplan 2019 Wallmuseum Oldenburg in H. gemeinn. Betreibergesellschaft mbH

Anl. 18 Witschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Hosltein GmbH 2019

Anl. 19 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH 2019