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Vorlage - VO/2019/084  

Betreff: Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen;
hier: Neufassung
Status:öffentlich  
Federführend:FB 2 Bürgerbüro - Gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in:Bürgermeister Saba, Jörg
Beratungsfolge:
Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Vorberatung
28.08.2019 
05. Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten geändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
12.09.2019 
09. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
26.09.2019 
06. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entgeltordnung alt  
Entgeltordnung neu 4  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen in der Stadt Oldenburg in Holstein wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen in der Stadt Oldenburg in Holstein wurde zuletzt im Jahr 2009 überarbeitet. In der Zwischenzeit sind einige Änderungen eingetreten, die eine erneute Überarbeitung erforderlich machen (Umbenennungen von Liegenschaften, Neubauten, etc.). Darüber hinaus hält die Verwaltung nach 10 Jahren auch eine moderate Erhöhung der Benutzungsentgelte für vertretbar.

 

Eine weitere wesentliche Veränderung ist der Wegfall der Regelung, dass von Sportvereinen, die dem Kreissportverband angehören, keine Nutzungsentgelte erhoben werden (ehemals § 4 Abs. 1). Aus Sicht der Verwaltung hat die Stadt Oldenburg in Holstein als zentraler Ort eine Verantwortung dafür, den Sportvereinen der Umlandgemeinden den  (Hallen-) Sportbetrieb zu ermöglichen. Dieses soll auch in Zukunft möglich sein. Eine Beteiligung an den Kosten für den Betrieb der städtischen Turn- und Sporthallen scheint hierfür jedoch durchaus angemessen. Insbesondere dann, wenn mit einzelnen Sportveranstaltungen nicht unwesentliche Einnahmen erzielt werden. Dieser Punkt ist z. B. im Ausschuss für Umwelt und Bauwesen bereits diskutiert worden und einhellig befürwortet worden.

 

 

Demografische Entwicklung:

 

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

 

X

Nein, entfällt.

 

 

Ja, folgende:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanz. Auswirkungen:

 

Anschaffungs- und Herstellungskosten einmalig:

 

entfällt

Finanzierung:

entfällt

Laufende Kosten jährlich:

entfällt

Finanzierung:

entfällt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen in der Stadt Oldenburg in Holstein – aktuelle Fassung

Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen in der Stadt Oldenburg in Holstein – Entwurf neue Fassung ab 01.10.2019 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entgeltordnung alt (776 KB)      
Anlage 2 2 Entgeltordnung neu 4 (1068 KB)      
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