Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

a)      den Ergebnisplan 2020, durch den

der Gesamtbetrag der Erträge auf  19.761.100 €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  18.886.800 €

und das Jahresergebnis auf  874.300 € 

festgesetzt wird,

b)      den Finanzplan 2020, durch den

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

              Verwaltungstätigkeit auf 18.842.600 €

              der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender  

              Verwaltungstätigkeit auf 17.332.400 €

              der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf 11.533.600 €

              und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit

              und der Finanzierungstätigkeit auf 13.043.800 €

sowie

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investions-

förderungsmaßnahmen auf                                                                         8.490.800 €

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                          6.341.600 €

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                     3.000.000 €                            

              festgesetzt wird.

c)      den Stellenplan 2020

der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 38,12 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 15,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 53,18 Stellen ausweist.

d)      den Vorbericht zum Haushalt 20120 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

e)   die Haushaltssatzung 2020 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2020 ist  der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.

f)     den Wirtschaftsplan 2020 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,

  der im Ergebnisplan 

 Erträge in Höhe von 3.728.200 €

 Aufwendungen  in Höhe von  3.936.500 €

 und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 208.300 €

               ausweist

              und im Finanzplan mit

               Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von              3.579.800 €

               Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von               3.056.200 €

               Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und

               der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              3.653.900 €

               Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und

               der Finanzierungstätigkeit in Höhe von              4.177.500 €

 abschließt, und

 den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-

 förderungsmaßnahmen auf 2.340.400 €

 sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf  800.000 €

 festsetzt.

g)      den Wirtschaftsplan 2020 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.

h)      den Wirtschaftsplan 2020 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)                den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

j)                den Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

Allgemeines

Der Entwurf des Haushaltes 2020 mit den Bestandteilen des Ergebnisplanes, des Finanzplanes, des Stellenplanes, den Wirtschaftsplänen der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein, der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH und der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH ist dieser Sitzungsvorlage noch einmal als Anlage beigefügt.

Für die Beratung des Haushalts der Stadt Oldenburg in Holstein lag der Entwurf den Stadtverordneten sowie den bürgerlichen Mitgliedern zur Beratung in den Fachausschusssitzungen bereits einmal vor.

Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2020 beinhaltet die in den Fachausschüssen getroffenen Entscheidungen.

Die Summen der Ertrags- und Aufwandseite sowie der investiven Maßnahmen sind im Beschlussvorschlag aufgeführt. Im Vorbericht werden die einzelnen investiven Maßnahmen noch einmal vorgestellt und die Entwicklungen in den einzelnen Ertrags- und Aufwandbereichen dargestellt.

a)        Ergebnisplan

Der Ergebnisplan (hier Anlage 1 + 2) schließt mit einem Jahresüberschuss von 874.300 € ab.

b)       Finanzplan

Der Finanzplan (hier Anlage 3 + 4) umfasst alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplanes sowie die investiven Einzahlungen und Auszahlungen. Die in den Finanzplan aufgenommenen investiven Auszahlungen ergeben sich aus der Aufstellung unter Ziff. 7 im Vorbericht. Über die einzelnen Maßnahmen wurde in den Fachausschüssen ausführlich beraten und beschlossen.

Die angemeldeten und aufgenommenen Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 12.795.000 € zuzüglich der Tilgung von 600.800 €.

Nach Abzug der Einzahlungen aus Zuschüssen, Zuwendungen, Beiträgen und sonstigen Einzahlungen in Höhe von insgesamt 3.042.800 € ergibt sich für diese Maßnahmen ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 10.001.000 €. Aufgrund des positiven Saldos aus Verwaltungstätigkeit im Finanzplan reduziert sich der Kreditbedarf gem. Krediterlass auf 8.490.800 €.

Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen 2020 ergibt sich für 2020 eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 7.890.000 €.

c)        Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 umfasst insgesamt 49,45 Stellen und stellt sich insgesamt wir folgt dar:

Die Veränderungen (Stellenmehrungen) im Stellenplan sind bereits in der Vorlage VO/2019/144 erläutert worden, die Gegenstand der Beratung in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.11.2019 war. Die übrigen Veränderungen ereben sich aus den externen Stellenbewertungen und dem Ergebnis der Organisationsuntersuchung im Fachbereich Umwelt und Bauen.

Der Stellenplan ist als Anlage 5 beigefügt.

d)       Vorbericht zum Haushalt 2020

Gem. § 6 GemHVO-Doppik ist zum Haushalt jeweils ein Vorbericht zu erstellen. Die im Vorbericht darzustellenden Punkte sind in der vorstehenden Regelung im Einzelnen aufgeführt.

Der Entwurf des Vorberichtes ist dem Haushalt 2020 beigefügt (hier Anlage 6 + 7).

e)        Haushaltssatzung 2020

Der Entwurf der Haushaltssatzung ist dem Haushalt beigefügt (hier Analge 8). Er spiegelt die Gesamtbeträge nach den Beschlussfassungen der Fachausschüsse wider.

f)         Wirtschaftsplan für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein

Dem Haushalt 2020 der Stadt ist als Anlage 9 bis 15 der Wirtschaftsplan 2020 für die Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein beizufügen, der im Einzelnen folgende Bestandteile umfasst:

•          Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO

•          Vorbericht

•          Ergebnishaushalt - Gesamtplan

•          Finanzhaushalt – Gesamtplan

•          Teilergebnishaushalte

•          Teilfinanzhaushalte

•          Stellenübersicht

Der Wirtschaftsplan wurde nach den Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik erstellt. Gem. § 28 der Eigenbetriebsverordnung ist es zulässig, dass die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebes in Anwendung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik abgewickelt werden.

Unter Abzug der Einzahlungen und des postiven Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 523.600 € beträgt der Kreditbedarf 2.340.400 €.

Bei einer Einzelberechnung der Kreditobergrenzen und des Kreditbedarfs für die einzelnen Betriebssparten ergibt sich folgender Kreditbedarf:

g)       Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2020 ist als Anlage 16 der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2020 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2019 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Der Verwaltung liegt der Entwurf des Wirtschaftsplanes bisher nicht vor und kanndaher noch nicht der Vorlage beigefügt werden.

Der Wirtschaftsplan wird vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 02.12.2019 beraten. Die Gesellschafterversammlung tritt unmittelbar nach der Aufsichtsratssitzung zusammen.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 04.12.2019 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenversammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

h)       Wirtschaftsplan 2020 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH

Dem Haushalt 2020 ist als Anlage 17 der Wirtschaftsplan 2020 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2020 der Stadt gem. §  1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Der von der Stadt an die GmbH zu leistende Verlustausgleich 2020 wurde um 21.000 € erhöht, da die Personalgestellung beendet wurde. Dafür entfallen im städtischen Haushalt die entsprechenden Personalaufwendungen.

Der Wirtschaftsplan 2020 wurde vom Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 12.11.2019 beraten. Die Gesellschafterversammlung hat ihn am 14.11.2019 beschlossen. Der Wirtschaftsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 5.170,00 € ab.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 04.12.2019 befassen und der Stadtverordnetenversammlung empfehlen mit den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und die erforderlichen Mittel für die Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.

i)          Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH

Dem Haushalt 2020 ist als Anlage 18 der Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2020 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3  GemHVO-Doppik beizufügen.

1.    Vermögensplan

Der Vermögensplan für das Jahr 2020 weist Ausgaben in Höhe von 1.110 T€ aus, wovon 852 T€ auf Investitionen (Planansatz Vj. 915 T€) fallen. Die Investitionen in der Stromversorgung (gesamt: 852 T€) betreffen hauptsächlich den Ausbau bzw. die Erneuerung der Netze und der Netzinfrastruktur. Die Finanzierung der Ausgaben erfolgt über die Aufnahme eines Darlehens (700 T€), die Auflösung von mit dem Stromnetz übergehenden Ertragszuschüssen (5 T€) und Abschreibungen (298 T€).

2. Erfolgsplan

Das Jahresergebnis weist für den Plan im Jahr 2020 einen Überschuss von 107 T€ (Planansatz Vj. 10 T€) aus. Der Erfolgsplan geht im Bereich des Stromvertriebs von einer Jahresabsatzmenge von 7,3 Mio. kWh aus. Aufgrund deutlich gestiegener Energie-Beschaffungskosten und auch erhöhter Netznutzungsentgelte müssen die Konditionen für die Tarife „Wagrien Strom“ (für Kunden im Netzgebiet Oldenburg) und „Wagrien Strom OH“ (für Kunden im Netzgebiet der Schleswig-Holstein Netz AG) zum 01.01.2020 erhöht werden.

Die eingeplante Konzessionsabgabe beträgt 311 T€.

Im Stromvertrieb wird ein negatives Ergebnis von 30 T€ und im Stromnetz ein positives Ergebnis von 164 T€ erwartet.

Der Wirtschaftsplan 2020 wurde vom Aufsichtsrat am 21.11.2019 festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls am gleiche Tag erfolgt.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 04.12.2019 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenvesammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen.

j)          Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH

Dem Haushalt 2020 ist als Anlage 19 der Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan beigefügt. Der Wirtschaftsplan ist dem Haushalt 2020 der Stadt gem. § 1 Abs. 3 Nr. 3 GemHVO-Doppik beizufügen.

Vermögensplan

In 2020 sieht der Vermögensplan der Gesellschaft Ausgaben für Investitionen i.H.v. 2.905 T€ zum Aufbau der Breitbandinfrastruktur vor. Diese betreffen Investitionen in Versorgungstrassen sowie die Herstellung von Hausanschlüssen. Darüber hinaus werden 155 T€ für Tilgungen geplant.

Die Finanzierung der Investitionen erfolgt durch eine Darlehensaufnahme i.H.v. 2.750 T€, durch Abschreibungen i.H.v. 82 T€ sowie durch Eigenmittel.

Erfolgsplan

Der Erfolgsplan sieht Aufwendungen in Höhe von 654 T€ vor. Diese setzen sich zusammen aus Materialaufwand in Höhe von 66 T€, Personalkosten in Höhe von 127 T€, Abschreibungen und Zinsen in Höhe von zusammen 181 T€ sowie sonstigen Aufwendungen in Höhe von 280 T€. Die geplanten Umsatzerlöse betragen 288 T€.

Der Erfolgsplan geht somit von einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 353 T€ aus.

Der Wirtschaftsplan 2020 wurde vom Aufsichtsrat am 21.11.2019 festgesetzt. Die Feststellung durch die Gesellschafterversammlung ist ebenfalls am gleichen Tag erfolgt.

Der Hauptausschuss wird sich in seiner Sitzung am 04.12.2019 mit dem Wirtschaftsplan befassen und der Stadtverordnetenvesammlung empfehlen, den Wirtschaftsplan in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Anl. 1 Gesamtergebnisplan 2020

Anl. 2 Teilergebnispläne 2020

Anl. 3 Gesamtfinanzplan 2020

Anl. 4 Teilfinanzpläne 2020

Anl. 5 Stellenplan 2020

Anl. 6 Vorbericht 2020

Anl. 7 Haushaltssatzung

Anl. 8 Wirtschaftsplan Kommunale Dienste 2020 Zusammenstellung

Anl. 9 KDO Vorbericht

Anl. 10 KDO Gesamtergebnisplan

Anl. 11 KDO Gesamtfinanzplan

Anl.12 KDO Teilergebnispläne

Anl. 13 KDO Teilfinanzpläne

Anl. 14 KDO Stellenübersicht

Anl. 15 KDO Investitionsübersicht

Anl. 16 Wirtschaftsplan 2020 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH

Anl. 17 Wirtschaftsplan 2020 Wallmuseum Oldenburg in H. gemeinn. Betreibergesellschaft mbH

Anl. 18 Witschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Hosltein GmbH 2020

Anl. 19 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH 2020

Anl. 20 Feuerwehrkameradschaftskasse