Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Anfrage zu der Nutzung des alten Schulgartens als Fläche für das Ausführen von Hunden | ||||||||||||||||||||||
Ö 2.2 | Anfrage zu den Planungen zum Bau des Schulcampus | ||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die 9. Sitzung vom 18. November 2020 | ||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte | VO/2021/014 | |||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bericht der Schulleitungen zu den Unterrichtsabläufen im Rahmen der Covid19-Pandemie | VO/2021/018 | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Antrag des Seniorenbeirats vom 8. Februar 2021 auf Einrichtung eines Zentrums zur Impfung von Bürgern durch mobile Impfteams | VO/2021/016 | |||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Räumlichkeiten für Impfungen | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.2 | Einsatz mobiles Impfteam | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.3 | Impf-Hotline Seniorenbeirat | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.4 | Transportbörse zu Impfzentren | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.5 | Aktionsausschuss zur Konzepterstellung | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.6 | Koordination mit anderen kommunalen Hilfszentren | ||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Antrag des Mensavereins des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums | VO/2021/017 | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren | VO/2021/015 | |||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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16.03.2021 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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18.03.2021 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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22.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
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Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
N 11 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
N 11.1 | Videoaufzeichnungen des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||||||||||||||
N 11.2 | TOP N19 der kommenden Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||
N 11.3 | Rathausöffnung | ||||||||||||||||||||||
N 11.4 | Stadtmarketing | ||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||