Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Anfrage zu der Nutzung des alten Schulgartens als Fläche für das Ausführen von Hunden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2.2 | Anfrage zu den Planungen zum Bau des Schulcampus | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die 9. Sitzung vom 18. November 2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte | VO/2021/014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Schulleitungen zu den Unterrichtsabläufen im Rahmen der Covid19-Pandemie | VO/2021/018 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Antrag des Seniorenbeirats vom 8. Februar 2021 auf Einrichtung eines Zentrums zur Impfung von Bürgern durch mobile Impfteams | VO/2021/016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
A. In Oldenburg in Holstein werden zweckgebunden zugängliche Räume eingerichtet, die für den Einsatz von mobilen Impfgruppen in Oldenburg i. H. genutzt werden können. Die Verwaltung der Stadt richtet dafür Räumlichkeiten ein.
B. Verwaltung und Politik setzen sich an dafür verantwortlichen Stellen in Kreis und Land ein, dass ein mobiler Impfservice gewährleistet wird.
ersatzweise, im Falle der Ablehnung zu den Beschlussteilen A. und B.
C. Das Hotline-System des Seniorenbeirats ausweiten für die gesamte Oldenburger Bevölkerung.
D. Einrichtung einer Transportbörse für Transporthilfen bei berechtigtem Bedarf nach Eutin oder Lensahn.
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| 16.03.2021 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: A. Verwaltung und Politik setzen sich an dafür verantwortlichen Stellen in Kreis und Land ein, dass ein mobiler Impfservice gewährleistet wird.
B. Die Verwaltung der Stadt wird gebeten zu prüfen welche Räumlichkeiten für den Einsatz mobiler Impfgruppen und zusätzlichem Arztpersonal in Oldenburg in Holstein für die Impftätigkeit genutzt werden können.
C. Das Hotline-System des Seniorenbeirats ausweiten für die gesamte Oldenburger Bevölkerung.
D. Einrichtung einer Transportbörse für Transporthilfen bei berechtigtem Bedarf nach Eutin oder Lensahn.
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| Ö 7.1 | Räumlichkeiten für Impfungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Einsatz mobiles Impfteam | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | Impf-Hotline Seniorenbeirat | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 | Transportbörse zu Impfzentren | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.5 | Aktionsausschuss zur Konzepterstellung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.6 | Koordination mit anderen kommunalen Hilfszentren | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag des Mensavereins des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums | VO/2021/017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren | VO/2021/015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Videoaufzeichnungen des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.2 | TOP N19 der kommenden Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.3 | Rathausöffnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11.4 | Stadtmarketing | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||