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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 02.06.2022  
SI/19/767  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2022/119  
Ö 7  
Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten  
Enthält Anlagen
VO/2022/120  
Ö 8  
CDU-Antrag vom 27.05.2022 eingegangen am 30.05.2022 hier: Anfrage zur Finanzierung städtischer Infrastruktur und Haushalt  
Enthält Anlagen
VO/2022/092  
Ö 9  
Annahme einer Spende  
VO/2022/099  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
VO/2022/104  
Ö 11  
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 82 GO in den Produkten Brandschutz (12600) und Hilfe für Migrantinnen und Migranten (31300)  
Enthält Anlagen
VO/2022/102  
Ö 12  
Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/121  
Ö 13  
Erlass einer Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2022/122  
Ö 14  
Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Sanitäranlagen vom . September 2022  
Enthält Anlagen
VO/2022/100  
Ö 15  
Personalbedarf für die Kommunalen Dienste Oldenuburg in Holstein hier: Schaffung einer Stelle im Bereich Bauhof  
Enthält Anlagen
VO/2022/108  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2022 (eingegangen am 06.09.2022) hier: Anpassung der Ladungfristen für die Ausschüsse an die der Stadtverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2022/124  
Ö 17  
Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ Hier: Flächenankäufe durch die DB  
VO/2022/117  
Ö 18     Aufgabenwahrnehmung der Stadtjugendpflege durch einen Träger der Kinder- und Jugendhilfe bzw. der Wohlfahrtspflege oder einer entsprechend qualifizierten Organisation Träger der Wohlfahrtspflege hier: Ausschreibung und Vergbe der Leistungen      
Ö 19  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 20     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 21     Besetzung der Fachbereichsleitung des Fachbereiches Hochbau, Unterhaltung und Liegenschaften (Fachbereich 3)      
N 22     Feststellung ruhegehaltfähiger Vordienstzeiten des OAR mit Amtszulage Burkhard Naß      
N 23     Dienstaufsichtsbeschwerde vom 28.07.2022 gegen Herrn Bürgermeister Saba      
N 24     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 25  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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