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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 02.11.2022  
SI/19/778  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Interessenbekundungsverfahren zur Einrichtung von zwei Krippengruppen  
Enthält Anlagen
VO/2022/131  
Ö 7  
Kanalrenovation in der Bahnhofstraße, Kremsdorfer Weg sowie Burgtorstraße hier: Auftragsvergabe und Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2022/145  
Ö 8  
Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes
VO/2022/147  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltsplan 2022 und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022  
Enthält Anlagen
VO/2022/163  
Ö 10  
Haushalt 2023; hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2023 und Investitionsplanung 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/149  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2023 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2022/165  
Ö 12  
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2021 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/158  
Ö 13  
Kenntnisnahme des Prüfungsberichts des Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2022/159  
Ö 14  
Neubeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges -HLF 20-  
VO/2022/160  
Ö 15  
Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens/-fahrzeuges -MTW-/-MTF-  
VO/2022/161  
Ö 16  
Entscheidung über die Umsetzung der Notunterkunft / des Ausweichquartiers für die Waldkindergartengruppe auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums  
Enthält Anlagen
VO/2022/164  
Ö 17  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 18     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 19     Städtebauförderung Hier: Ankauf eines Grundstückes in der mittleren Schuhstraße      
N 20     Städtebauförderung, hier: Ankauf eines Grundstückes in der mittleren Schuhstraße      
N 21     Städtebauförderung Hier: Ankauf einer Fläche am Markt / Burgtorstraße      
N 22     Vergabebeschluss VE 09 Stahlbau & Schlosserarbeiten      
N 23     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 24  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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