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Tagesordnung - 05. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 05. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.01.2024  
SI/20/0064  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2024/359  
Ö 6  
Interimslösung Grundschule am Wasserquell / OGS  
Enthält Anlagen
VO/2024/356  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt den Lösungsvorschlag 2 (Umzug der OGS an den Standort der Wagrienschule) für die Interimslösung der Grundschule / OGS umzusetzen. 

   
    26.02.2024 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt den Lösungsvorschlag 2 (Umzug der OGS an den Standort der Wagrienschule) für die Interimslösung der Grundschule / OGS umzusetzen. 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    29.02.2024 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 6 - (offen)
   
   
    07.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

Die Verwaltung wird beauftragt den Lösungsvorschlag 2 (Umzug der OGS an den Standort der Wagrienschule) für die Interimslösung der Grundschule / OGS umzusetzen. 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Stimmen dafür

 

3

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 


 

   
    25.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

  
 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Vorlage unter Einbeziehung der Selbstverwaltung für die Umsetzung der Interimslösung der OGS am Standort Wasserquell-Schule für die 1. und 2. Klasse zu erarbeiten. Hierfür werden folgende Grundlagen festgelegt:

 

  1. Die Gebäude der Wasserquell-Schule werden durch eine modulare Containeranlage, die zu beschaffen ist, erweitert.
  2. Die Nutzungsmöglichkeiten der Erweiterung werden ergebnisoffen diskutiert.
  3. Die bisherigen Lösungsmöglichkeiten werden weiter mit in die Erarbeitung einer Lösung zur Abwägung gestellt.
  4. Eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung wird mit Fertigstellung der Verwaltungsvorlage und unter Einhaltung der Ladungsfrist, einberufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

13

Stimmen dafür

 

4

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

  
 

Ö 7  
4. Änderung F-Plan "Wohnen Am Sandkamp" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2024/352  
Ö 8  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 9     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 10     Einzelbauvorhaben hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes 37, 1. Änd.      
N 11     Einzelbauvorhaben hier: Anfrage zur Errichtung einer Bäckerei      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Ausnahme gem. B-Planes 19, 9. Änd.      
N 13     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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