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Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 06.02.2020      
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/025  
Ö 5.1  
Sanierung Aula      
Ö 5.2  
Wiederkehrende Beiträge      
Ö 5.3  
Interkommunales Gewerbegebiet      
Ö 6  
Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation in der Heiligenhafener Chaussee, 2. BA sowie in einem Teilbereich der Ostlandstraße hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2020/026  
Ö 7  
Einrichtung "Lenkungsgruppe Innenstadt"  
VO/2020/034  
Ö 8  
Wegfall der Bushaltestelle an der K 48 in Höhe alte Kasernenzufahrt  
Enthält Anlagen
VO/2020/035  
Ö 9  
Städtebauförderung Hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches  
VO/2020/039  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Honorarabfrage zur Erbringung von Leistungen im Rahmen der Erstellung eines Gestaltungshandbuches für den öffentlichen Raum durchzuführen.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

In der Leistungsbeschreibung ist darauf hinzuweisen, dass der Bieter im Rahmen der Unterlagenerstellung für verschiedene Bereiche, Varianten (historisch oder modern) erarbeiten und in den zuständigen Ausschüssen vorstellen soll, über die dann beraten und entschieden wird.

 

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Honorarabfrage zur Erbringung von Leistungen im Rahmen der Erstellung eines Gestaltungshandbuches für den öffentlichen Raum durchzuführen.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

In der Leistungsbeschreibung ist darauf hinzuweisen, dass der Bieter im Rahmen der Unterlagenerstellung für verschiedene Bereiche, Varianten (historisch oder modern) erarbeiten und in den zuständigen Ausschüssen vorstellen soll, über die dann beraten und entschieden wird.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Honorarabfrage zur Erbringung von Leistungen im Rahmen der Erstellung eines Gestaltungshandbuches für den öffentlichen Raum durchzuführen.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

 

In der Leistungsbeschreibung ist darauf hinzuweisen, dass der Bieter im Rahmen der Unterlagenerstellung für verschiedene Bereiche, Varianten (historisch oder modern) erarbeiten und in den zuständigen Ausschüssen vorstellen soll, über die dann beraten und entschieden wird. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 10  
Städtebauförderung Hier: Internetseite mit Inhalten zur Städtebauförderung in Oldenburg in Holstein  
VO/2020/042  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion auf Vorlage von Projektstruktur- und Bauablaufplänen  
Enthält Anlagen
VO/2020/044  
Ö 12  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 13     Grundstücksangelegenheiten; hier: Kauf eines Grundstücks am Markt      
N 14     Grundstücksangelegenheiten Hier: Sachstände zu Grunderwerben      
N 15     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 16     Grundstücksangelegenheit; hier: Ankauf eines Grundstücks in Lübbersdorf      
N 17     Grundstücksangelegenheit Hier: Verkauf eines Grabens      
N 18     Grundstücksangelegenheit, hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ankauf eines Grundstückes in der Holsteiner Straße      
N 19     Einzelbauvorhaben hier: Nutzungsänderung eines Gebäudes im Außenbereich      
N 20     Einzelbauvorhaben hier: Abweichung von den Festsetzungen der 9. Änderung des B-Planes Nr. 19      
N 21     Einzelbauvorhaben, hier: Nachnutzung am Voßberg      
N 22     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 22.1     Bahnhof      
N 22.2     Bäume im Stadtgebiet      
N 22.3     Photovoltaik      
N 22.4     Rathaussanierung      
N 22.5     Baustelle am Markt      
Ö 23  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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