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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 23.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:33 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2020  
SI/19/506  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/053  
Ö 6  
Neubau- bzw. Schulsanierung an 3 Schulstandorten Hier: Information über den aktuellen Planungsstand und die Kosten  
Enthält Anlagen
VO/2020/057  
Ö 7  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle am Gymnasium  
Enthält Anlagen
VO/2020/058  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Ersatzneubau der Sporthalle am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von 9.655.000,- Euro beschlossen. Die bereits beschlossene Mittelbereitstellung in Höhe von 7.041.750 Euro wird aufgestockt.

 

Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.

 

Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:

 

2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro

2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro

2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro

2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro

 

im Haushalt zu berücksichtigen.

 

   
    23.04.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 7 - zurückgestellt
   
   
    28.05.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Der Ersatzneubau der Sporthalle am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von 9.655.000,- Euro beschlossen. Die bereits beschlossene Mittelbereitstellung in Höhe von 7.041.750 Euro wird aufgestockt.

 

Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.

 

Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:

 

2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro

2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro

2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro

2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro

 

im Haushalt zu berücksichtigen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

   
    04.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:

  
 

 

Der Ersatzneubau der Sporthalle am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von 9.655.000,- Euro beschlossen. Die bereits beschlossene Mittelbereitstellung in Höhe von 7.041.750 Euro wird aufgestockt.

 

Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.

 

Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:

 

2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro

2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro

2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro

2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro

 

im Haushalt zu berücksichtigen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Neubau der Sporthalle soll eine Tribüne beinhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

2

Stimmen dafür

 

16

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

  
Der Ersatzneubau der Sporthalle am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von 9.655.000,- Euro beschlossen. Die bereits beschlossene Mittelbereitstellung in Höhe von 7.041.750 Euro wird aufgestockt.

 

 

 

Die hierfür nun notwendigen Eigenmittel in Höhe von insgesamt 6.486.122,- Euro werden für die Verwirklichung dieses Projektes bereitgestellt.

 

Gemäß Kosten- und Finanzierungsplan mit Stand vom 06.02.2020 sind für die Haushaltsjahre:

 

2020 Eigenmittel in Höhe von 246.224,00 Euro

2021 Eigenmittel in Höhe von 3.341.224,00 Euro

2022 Eigenmittel in Höhe von 2.547.337,00 Euro

2023 Eigenmittel in Höhe von 351.337,00 Euro

 

im Haushalt zu berücksichtigen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Fachklassentrakt  
VO/2020/059  
Ö 9  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 9.1  
Burgtorstraße      
Ö 9.2  
Photovoltaikanlagen      
Ö 9.3  
Kita-Beiträge      
Ö 9.4  
Hundefreilauffläche      
Ö 9.5  
Corona      
Ö 9.6  
Blühwiesen      
Ö 9.7  
Nachtigallenweg      
Ö 9.8  
Parkplatz OSZ      
N 10     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 11     Einzelbauvorhaben hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes 31      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes 47      
N 13     1. Änderung und Erweiterung B-Plan 37 "Sondergebiet Kieler Chaussee" hier: Beauftragung des Planers      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14.1     Kosten Schulsanierung -Neubau / Rathaussanierung      
N 14.2     Wohngebiet Vogeleck      
N 14.3     Markt 18      
N 14.4     Kita      
N 14.5     Brandschau      
N 14.6     Bogenschießplatz      
N 14.7     Wohnbaufläche Kremsdorfer Weg      
N 14.8     Parkplatz Milchdamm      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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