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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 23.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:33 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2020  
SI/19/506  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2020/053  
Ö 6  
Neubau- bzw. Schulsanierung an 3 Schulstandorten Hier: Information über den aktuellen Planungsstand und die Kosten  
Enthält Anlagen
VO/2020/057  
Ö 7  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle am Gymnasium  
Enthält Anlagen
VO/2020/058  
Ö 8  
Neubau- bzw. Schulsanierung an drei Schulstandorten Hier: Bereitstellung der Mittel für den Fachklassentrakt  
VO/2020/059  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

   
    23.04.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 8 - zurückgestellt
   
   
    28.05.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

   
    04.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

  
 

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Stimmen dafür

 

2

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

 

Der Ersatzneubau des Fachklassentraktes am Freiherr-vom-Stein Gymnasium wird mit Baukosten in Höhe von insgesamt 14.219.069 Euro beschlossen.

 

Der für die Förderung relevante Gebäudeteil (große Teile des Obergeschosses) wird mit einem Kostenanteil in Höhe von 5.552.819,37 Euro beschlossen.

 

Die Fördersumme ist avisiert mit einer Höhe von 2.542.558,- Euro.

 

Die notwendigen Eigenmittel zur Verwirklichung dieses Gebäudes in Höhe von insgesamt 11.676.511,- Euro werden im Haushalt bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

17

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 9  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 9.1  
Burgtorstraße      
Ö 9.2  
Photovoltaikanlagen      
Ö 9.3  
Kita-Beiträge      
Ö 9.4  
Hundefreilauffläche      
Ö 9.5  
Corona      
Ö 9.6  
Blühwiesen      
Ö 9.7  
Nachtigallenweg      
Ö 9.8  
Parkplatz OSZ      
N 10     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 11     Einzelbauvorhaben hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes 31      
N 12     Einzelbauvorhaben hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes 47      
N 13     1. Änderung und Erweiterung B-Plan 37 "Sondergebiet Kieler Chaussee" hier: Beauftragung des Planers      
N 14     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14.1     Kosten Schulsanierung -Neubau / Rathaussanierung      
N 14.2     Wohngebiet Vogeleck      
N 14.3     Markt 18      
N 14.4     Kita      
N 14.5     Brandschau      
N 14.6     Bogenschießplatz      
N 14.7     Wohnbaufläche Kremsdorfer Weg      
N 14.8     Parkplatz Milchdamm      
Ö 15  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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