Auszug - Haushalt 2019 a) Ergebnisplan 2019 b) Finanzplan 2019 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2019 d) Vorbericht Haushalt 2019 e) Haushaltssatzung 2019 f) Wirtschaftsplan 2019 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2019 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2019 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreiberges. mbH i) Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH
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Wortprotokoll Beschluss |
Auf Bitte des Stadtverordneten Dr. Andrees wird der Haushalt von Oberamtsrat Naß ausführlich anhand einer Präsentation erläutert. Im Anschluss ergeht folgender
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt
a) den Ergebnisplan 2019, durch den
der Gesamtbetrag der Erträge auf 21.003.900 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 20.821.300 €
und das Jahresergebnis auf 182.600 €
festgesetzt wird,
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
b) den Finanzplan 2019, durch den
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf 20.415.900 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf 19.298.500 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit
und der Finanzierungstätigkeit auf 5.419.700 €
und der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
und der Finanzierungstätigkeit auf 6.537.100 €
sowie
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition-
förderungsmaßnahmen auf 4.777.200 €
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 6.693.500 €
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.000.000 €
festgesetzt wird.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
c) den Stellenplan 2019
der im Teil A – Verwaltung eine Gesamtstellenzahl von 35,39 Stellen, im Teil B - Einrichtungen eine Gesamtstellenzahl von 14,06 Stellen und insgesamt eine Gesamtstellenzahl von 49,45 Stellen ausweist.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
d) den Vorbericht zum Haushalt 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
e) die Haushaltssatzung 2019 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Haushaltssatzung 2019 ist der Niederschrift als Bestandteil beizufügen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
f) den Wirtschaftsplan 2019 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein,
der im Ergebnisplan
Erträge in Höhe von 3.660.100 €
Aufwendungen in Höhe von 3.882.600 €
und einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 222.500 €
ausweist
und im Finanzplan mit
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.500.100 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.983.300 €
Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.138.300 €
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 2.661.000 €
abschließt, und
den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitions-
förderungsmaßnahmen auf 1.535.900 €
sowie den Gesamtbetrag der Kassenkredite auf 800.000 €
festsetzt.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
g) den Wirtschaftsplan 2019 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
h) den Wirtschaftsplan 2019 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschaft mbH, bestehend aus Erfolgsplan, Finanzplan und Stellenübersicht, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die erforderliche Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
i) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgs- und Vermögensplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |
j) den Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH, bestehend aus dem Vorbericht, Erfolgsplan, Erfolgsübersichtsplan, 5-jährigem Finanzplan, Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen, Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und Stellenplan, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Abstimmungsergebnis | Stimmen dafür | 19 |
| Stimmen dagegen | - |
| Stimmenthaltungen | - |