Herr Gabriel leitet in den TOP ein.

Er schlägt folgende weitere Vorgehensweise vor:

• Die in der Liste anliegend beigefügten Punkte der CDU Fraktion, in der Sitzung noch erarbeitete Punkte und bis Ende der 19. KW evtl. noch eingegangenen Hinweise der anderen Fraktionen werden in die Stellungnahme eingearbeitet.
• In der 20.KW wird die fertiggestellte Stellungnahme zur abschließenden Durchsicht an die Fraktionen verteilt, so dass
• in der 21. KW die endgültige Stellungnahme verschickt werden kann.

Herr Dr. Andrees möchte den Hinweis in die Stellungnahme aufgenommen haben, in der Hauptkarte das Stadtgebiet von Oldenburg mittels Schraffur so darzustellen, dass es sich beidseitig der Autobahn, Richtung Dannau und Klein Wessek, erstreckt. (Dieser Hinweis bezieht sich jedoch auf die Darstellung des Regionalplans.)

Herr Gabriel weist darauf hin, dass eine derartige Erweiterung Oldenburgs aufgrund des erwarteten Bevölkerungsrückgangs in den nächsten Jahren sehr unwahrscheinlich sei.

Frau Drews-Jacobsen schlägt vor, als Alternative - falls eine Hochstufung Oldenburgs auf ein Mittelzentrum nicht gelänge - Oldenburg wenigstens als Stadt mit Umlandbereich aufgenommen zu werden.

Außerdem müsse der (4-spurige) Ausbau der B 202 Richtung Kiel gefordert werden.

Herr Gabriel teilt mit, man werde diese Anregung aufgreifen.

Frau Mettke-Wulf möchte wissen, warum die im LEP 2010 bis nach Weißenhaus durchgehende Biotopverbundachse aus Richtung des Oldenburger Bruches im Entwurf 2018 schon kurz vor der Autobahn endet.

Herr Gabriel vermutet ein Zusammenhang mit dem Verlauf der neuen Bahntrasse. Der Wegfall sei jedoch insgesamt positiv zu sehen, da die Entwicklung der Stadt dadurch weniger eingeschränkt würde.

Herr Naß ergänzt, dass in der Stellungnahme zum Landschaftsrahmenplan auch die Zurücknahme einiger Biotope und Verbundsysteme gefordert wurde. Die Zurücknahme im LEP könnte bereits aus dieser Forderung resultieren.

Frau Mettke-Wulff teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen noch eine eigene Stellungnahme zur Einarbeitung in die Gesamtstellungnahme abgeben würden.

Beschluss:

Im Rahmen der Beteiligung zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes (Entwurf 2018) wird die beigefügte Stellungnahme an das Land Schleswig Holstein abgegeben.