Auszug - Baumaßnahme Schulcampus; hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bürgervorsteherin Knees ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Stadtverordneter Ruwoldt führt kurz in die Vorlage ein und gibt das Abstimmungsergebnis aus dem letzten Ausschuss für Umwelt und Bauwesen bekannt.
Nach ausführlicher Diskussion, ob ein Vetorecht eingeräumt werden soll, wird folgender Beschluss gefasst.
Beschluss:
Zur Umsetzung der Baumaßnahme Schulcampus wird eine Lenkungsgruppe mit den untenstehenden Aufgaben und Befugnissen eingerichtet sowie gemäß unten stehenden Vorschlag besetzt. Neben Entscheidungen bei Zielkonflikten oder Qualitätsänderungen im Projekt werden insbesondere die Vergabeentscheidungen und Entscheidungen zum Projektbudget vom Ausschuss für Umwelt und Bauwesen und von der Stadtverordnetenversammlung auf die Lenkungsgruppe delegiert. Den stimmberechtigten Mitgliedern der Fraktionen steht auf Antrag ein 48-stündiges Vetorecht zu.
Abstimmungsergebnis: | 18 | Stimmen dafür |
| 0 | Stimmen dagegen |
| 1 | Stimmenthaltungen |