Sprungziele
Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2022  
SI/19/768  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ Hier: Flächenankäufe durch die DB  
VO/2022/117  
Ö 7  
Schienenhinterlandanbindung zur FFBQ Hier: Informationen der NAH.SH zur Lage des zukünftigen Oldenburger Bahnhofs  
Enthält Anlagen
VO/2022/125  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2022 (eingegangen am 06.09.2022) hier: Anpassung der Ladungfristen für die Ausschüsse an die der Stadtverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VO/2022/124  
Ö 9  
Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Sanitäranlagen vom . September 2022  
Enthält Anlagen
VO/2022/100  
Ö 10  
Erlass einer Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2022/122  
Ö 11     Aufgabenwahrnehmung der Stadtjugendpflege durch einen Träger der Kinder- und Jugendhilfe bzw. der Wohlfahrtspflege oder einer entsprechend qualifizierten Organisation Träger der Wohlfahrtspflege hier: Ausschreibung und Vergbe der Leistungen      
Ö 12  
CDU-Antrag vom 27.05.2022 eingegangen am 30.05.2022 hier: Anfrage zur Finanzierung städtischer Infrastruktur und Haushalt  
Enthält Anlagen
VO/2022/092  
Ö 13  
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 82 GO in den Produkten Brandschutz (12600) und Hilfe für Migrantinnen und Migranten (31300)  
Enthält Anlagen
VO/2022/102  
Ö 14  
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein / Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung der Beschaffung  
VO/2022/132  
Ö 15  
Personalangelegenheit Integration  
VO/2022/129  
Ö 16  
Personalangelegenheit Hausmeister  
VO/2022/130  
Ö 17  
Gewerbegebiet Ringstraße; hier: außerplanmäßige Ausgabe durch Widerrufs- und Rückforderungsbescheid der gewährten Zuwendung  
VO/2022/128  
Ö 18  
PV auf Dächern der Sporthalle der Wagrienschule und der KDO  
VO/2022/115  
Ö 19  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
VO/2022/104  
Ö 20  
Personalbedarf für die Kommunalen Dienste Oldenuburg in Holstein hier: Schaffung einer Stelle im Bereich Bauhof  
Enthält Anlagen
VO/2022/108  
Ö 21  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 22     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 23     Kanal- und Straßenbau Rossittenstraße hier: Information über die Auftragsvergabe      
N 24     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 25  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

nach oben zurück