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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 27.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhof
Ort: Göhler Straße 52, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2022  
SI/19/760  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung; hier: Bestellung einer Beauftragten ab dem 01.07.2022  
VO/2022/086  
Ö 7  
Nachwahl eines bürgerlichen Ausschussmitglieds in den Ausschuss für Umwelt und Bauenwesen sowie eines stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss  
VO/2022/085  
Ö 8  
Bedarfsanalyse zur Stärkung des Ehrenamtes; hier: Vorstellung der Ergebnisse  
Enthält Anlagen
VO/2022/087  
Ö 9  
Nationale Kofinanzierung des Managements der AktivRegion Wagrien-Fehmarn 2023 - 2029  
Enthält Anlagen
VO/2022/052  
Ö 10  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Umgang mit Kostensteigerungen aufgrund der Weltmarktlage
Enthält Anlagen
VO/2022/081  
Ö 11  
Beschluss über die Stellungnahme zum Abschlussbericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2016-2020  
Enthält Anlagen
VO/2022/082  
Ö 12  
Erlass der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung) der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2022/083  
Ö 13  
Beschluss über die Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VO/2022/084  
Ö 14  
Kanal- und Straßenbau Wagriaweg, Sudetenstraße, Rossittenstraße und Heiligenhafener Chaussee 3. BA hier: Beschluss über das Bauprogramm "Straßenbau" Beschluss über das Bauprogramm "Kanalbau" Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung an den günstigsten Bieter  
Enthält Anlagen
VO/2022/088  
Ö 15  
Vollausbau der Straße Am Voßberg hier: Information über den Sachstand und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung  
VO/2022/089  
Ö 16  
Wiederaufbau und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses
VO/2022/090  
Ö 17  
CDU-Antrag vom 27.05.2022 eingegangen am 30.05.2022 hier: Anfrage zur Finanzierung städtischer Infrastruktur und Haushalt  
Enthält Anlagen
VO/2022/092  
Ö 18  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 19     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 20     Trägervertrag - Offene Ganztagsschule Grundschule am Wasserquell      
N 21     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 22  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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