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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 28.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhof
Ort: Göhler Straße 52, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2021  
SI/19/625  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Nachwahl eines bürgerlichen Ausschussmitglieds in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss  
VO/2022/051  
Ö 7  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2022/017  
Ö 8  
Erlass einer Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten  
Enthält Anlagen
VO/2022/020  
Ö 9  
Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2022/021  
Ö 10  
Erlass einer Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2022/022  
Ö 11  
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 14. Juli 2014 sowie 1. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 01. April 2019  
Enthält Anlagen
VO/2022/027  
Ö 12  
Feuerwehrbedarfsplan und Standortfrage Feuerwehrgerätehaus
Enthält Anlagen
VO/2022/025  
Ö 13  
Erstellung einer automatisch selbstreinigenden Toilettenanlage im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
VO/2022/049  
Ö 14  
Widmung der neu gebauten Straße im Gewerbegebiet  
Enthält Anlagen
VO/2022/033  
Ö 15  
Namensgebung für die neue Straße im Gewerbegebiet  
VO/2022/034  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022/040  
Ö 17  
Zuschuss für die Modernisierung/Renovierung der Sporthalle des JudoTeam Oldenburg e.V.  
Enthält Anlagen
VO/2022/045  
Ö 18  
Mitgliedschaft im Förderverein Hospiz Wagrien-Fehmarn  
VO/2022/053  
Ö 19  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 20     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 21     Grundstücksangelegenheiten; hier: Vergabe der Gewerbebauplätze in der Erweiterung der Ringstraße      
N 22     Erwerb einer Liegenschaft für die Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten      
N 23     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 24  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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