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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2022  
SI/19/775  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Nachwahl von Ausschussmitgliedern aufgrund des Sitzverlustes eines Mitglieds der CDU-Fraktion  
VO/2022/177  
Ö 7  
Entsendung einer/s städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten  
VO/2022/176  
Ö 8  
Nachwahl eines bürgerlichen Ausschussmitglieds in den Ausschuss für Umwelt und Bauen  
VO/2022/175  
Ö 9  
1. Änderung und Erweiterung B-Plan 37 "Kieler Chaussee" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022/140  
Ö 10  
Interessenbekundungsverfahren zur Einrichtung von zwei Krippengruppen  
Enthält Anlagen
VO/2022/131  
Ö 11  
Entscheidung über die Umsetzung der Notunterkunft / des Ausweichquartiers für die Waldkindergartengruppe auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums
Enthält Anlagen
VO/2022/164  
Ö 12  
Kanalrenovation in der Bahnhofstraße, Kremsdorfer Weg sowie Burgtorstraße hier: Auftragsvergabe und Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2022/145  
Ö 13  
Vollausbau der Straße Am Voßberg hier: Information über die Auftragsvergabe  
VO/2022/146  
Ö 14  
Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes
VO/2022/147  
Ö 15  
Neubeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges -HLF 20-
VO/2022/160  
Ö 16  
Baumaßnahme Schulcampus: Genehmigung der bisher erteilten Aufträge  
VO/2022/172  
Ö 17  
Baumaßnahme Schulcampus: Neuwahl der Lenkungsgruppe  
VO/2022/171  
Ö 18  
Antrag des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein auf Gewährung einer Aufwandsentschädigung ("Stiefelgeld") für die Einsatzkräfte  
Enthält Anlagen
VO/2022/169  
Ö 19  
Beschaffung einer Containeranlage für die Unterbringung von Flüchtlingen  
VO/2022/170  
Ö 20  
Jahresabschluss für das Jahr 2019 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
VO/2022/174  
Ö 21  
1. Nachtragshaushaltsplan 2022 und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/163  
Ö 22  
Haushalt 2023 a) Ergebnisplan 2023 b) Finanzplan 2023 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2023 d) Vorbericht Haushalt 2023 e) Haushaltssatzung 2023 f) Wirtschaftsplan 2023 Kommunalen Dienste Oldenburg g) Wirtschaftsplan 2023 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2023 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemein. Betr.GmbH i) Wirtschaftsplan 2023 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2023 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH k) Feuerwehrkameradschaftskasse  
Enthält Anlagen
VO/2022/168  
Ö 23  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 24     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 25     Neuvergabe der Reinigungsleistungen in fünf städtischen Liegenschaften      
N 26     Brandschaden Erich-Kästner-Schule hier: Schadensregulierung durch den Versicherungsgeber      
N 27     Städtebauförderung, hier: Ankauf eines Grundstückes in der mittleren Schuhstraße      
N 28     Städtebauförderung Hier: Ankauf einer Fläche am Markt / Burgtorstraße      
N 29     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 30  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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