Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 17.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bildungs- und Kulturzentrum
Ort:	Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2015	SI/18/033

Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
Ö 6	Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein in der Fassung vom 18. Dezember 2014	VO/2015/091
Ö 7	Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein	VO/2015/096
Ö 8	Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe	VO/2015/101
Ö 9	Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
N 10	Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
N 11	Grundstücksangelegenheiten Hier: Verkauf einer Gewerbefläche an der Ringstraße im Gewerbegebiet "Am Voßberg"
N 12	Grundstücksangelegenheiten Hier: Teilrückgabe eines Erbbaurechts im Gewerbegebiet Am Voßberg
N 13	Ehrung von sozial verdienten Personen
N 14	Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 15	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

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