Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Bezeichnung: |
29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen |
Gremium: |
Ausschuss für Umwelt und Bauwesen |
Datum: |
Do, 02.03.2017 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
19:00 - 20:48 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Bildungs- und Kulturzentrum |
Ort: |
Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Anträge zur Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 4 |
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Niederschrift über die Sitzung vom 25.01.2017 |
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SI/18/164 |
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Ö 5 |
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Öffentlicher Bericht der Verwaltung |
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VO/2017/015 |
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Ö 5.1 |
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Grünflächenkataster |
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Ö 6 |
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Hinterlandanbindung zur FBQ;
hier: Beauftragung von eigenen Schallschutzuntersuchungen |
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VO/2017/017 |
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Ö 7 |
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Entwürfe der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III zur Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung |
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VO/2017/018 |
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Ö 8 |
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9. Änderung und Erweiterung B-Plan 19
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
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VO/2017/019 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Satzungsbeschluss - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet nördlich der Ringstraße, südlich des Kremsdorfer Weges, östlich des dort vorhandenen öffentlichen Grabens und westlich der bebauten Bereiche des Rehkamps, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). - Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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02.03.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Satzungsbeschluss - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet nördlich der Ringstraße, südlich des Kremsdorfer Weges, östlich des dort vorhandenen öffentlichen Grabens und westlich der bebauten Bereiche des Rehkamps, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). - Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis über die eingegangenen Stellungnahmen: | | 9 Stimmen dafür | | | 0 Stimmen dagegen | | | 0 Stimmenthaltungen |
Abstimmungsergebnis über den Satzungsbeschluss: | | 9 Stimmen dafür | | | 0 Stimmen dagegen | | | 0 Stimmenthaltungen |
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30.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden geprüft und sämtliche dem Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse werden beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Satzungsbeschluss - Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) wird folgende Satzung beschlossen:
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet nördlich der Ringstraße, südlich des Kremsdorfer Weges, östlich des dort vorhandenen öffentlichen Grabens und westlich der bebauten Bereiche des Rehkamps, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B). - Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis: | 16 | Stimmen dafür | | 0 | Stimmen dagegen | | 0 | Stimmenthaltungen |
Stadtverordneter Klaus Zorndt ist bei der Abstimmung nicht im Raum.
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Ö 9 |
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Öffentliche Anfragen und Mitteilungen |
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Ö 9.1 |
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Sanierung der Aula |
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Ö 9.2 |
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Baumfällarbeiten im Oldenburger Bruch |
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Ö 9.3 |
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Brücke im Oldenburger Bruch |
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Ö 9.4 |
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Parkplatz Langer Segen |
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Ö 9.5 |
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Abbau Telefonzellen |
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N 10 |
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Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung |
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N 11 |
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Wohnraumentwicklungspotenzial in der Stadt Oldenburg in Holstein |
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N 12 |
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Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen |
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N 12.1 |
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Erweiterung Famila / Aldi |
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N 12.2 |
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Förderung der Aula |
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N 12.3 |
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Landesentwicklungsstrategie 2030 |
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Ö 13 |
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Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
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