Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.05.2017 | SI/18/174 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Offene Ganztagsschule; hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell | VO/2017/054 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Nachtragshaushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Vorbericht zum Haushalt 2017 d) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 | VO/2017/068 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/067 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2010-2015 hier: Stellungnahme der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2017/064 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Oldenburg in Holstein hat den Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes vom 30.12.2016 über die überörtliche Prüfung für die Haushaltsjahr 2010-2015 zur Kenntnis genommen und beschließt die Stellungnahmen zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen wie sie in der Anlage beigefügt sind.
Die noch nicht ausgeräumten Prüfungsfeststellungen sind unverzüglich durch die Verwaltung abzuarbeiten. Der Selbstverwaltung ist hierüber zu berichten und die notwendigen Beschlüsse sind vorzubereiten.
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| 14.06.2017 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein hat den Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 2010 – 2015 zur Kenntnis genommen und beschließt die Stellungnahmen zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen, wie sie der Anlage beigefügt sind.
Die noch nicht ausgeräumten Prüfungsfeststellungen sind unverzüglich durch die Verwaltung abzuarbeiten. Der Selbstverwaltung ist hierüber zu berichten und die notwendigen Beschlüsse sind vorzubereiten.
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| 29.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadt Oldenburg in Holstein hat den Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 2010-2015 zur Kenntnis genommen und beschließt die Stellungnahmen zu den einzelnen Prüfungsfeststellungen wie sie in der Anlage beigefügt sind.
Die noch nicht ausgeräumten Prüfungsfeststellungen sind unverzüglich durch die Verwaltung abzuarbeiten. Der Selbstverwaltung ist hierüber zu berichten und die notwendigen Beschlüsse sind vorzubereiten.
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| Ö 10 | Kanalsanierung im Inliner-Verfahren hier: Ermächtigung zur Auftragserteilung | VO/2017/066 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 12 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Erschließung des B-Plangebietes 56 | ||||||||||||||||||||||
| N 14 | Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung | ||||||||||||||||||||||
| N 15 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||