Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.08.2019 | SI/19/322 | ||||||||||||
| Ö 5 | Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen; hier 1. Änderung der Satzung vom 02.05.2017 | VO/2019/088 | ||||||||||||
| Ö 6 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2019 auf Einrichtung eines "umweltfreundlichen Wohnmobilstellplatzes" auf dem Parkplatz am Wallmuseum (bereits jetziger Wohnmobilstellplatz) | VO/2019/081 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.08.2019 wird zugestimmt.
Die Stadtverordnetenvesammlung beschließt, den bestehenden Wohnmobilstellplatz durch Versorgung mit Elektrizität und Trinkwasser, sowie Entsorgung von Grau- und Schwarzwasser (gemäß Anlagen) aufzuwerten.
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| 27.08.2019 - Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss | ||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenvesammlung möge beschließen, den bestehenden Wohnmobilstellplatz durch Versorgung mit Elektrizität und Trinkwasser, sowie Entsorgung von Grau- und Schwarzwasser (gemäß Anlagen) aufzuwerten.
Die erforderlichen Mittel werden mit dem Haushalt 2020 zur Verfügung gestellt.
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| 11.09.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | ||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den bestehenden Wohnmobilstellplatz durch Versorgung mit Elektrizität und Trinkwasser, sowie Entsorgung von Grau- und Schwarzwasser (gemäß Anlagen) aufzuwerten.
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| 26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.08.2019 wird zugestimmt.
Die Stadtverordnetenvesammlung beschließt, den bestehenden Wohnmobilstellplatz durch Versorgung mit Elektrizität und Trinkwasser, sowie Entsorgung von Grau- und Schwarzwasser (gemäß Anlagen) aufzuwerten.
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| Ö 7 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.08.2019 auf Überprüfung der Möglichkeiten zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen öffentlichen Gebäuden und Freiflächen | VO/2019/089 | ||||||||||||
| Ö 8 | Lade- und Servicestellen sowie Fahrradständer Hier: Abstimmung der Lage auf dem Markt und dem Schauenburger Platz | VO/2019/092 | ||||||||||||
| Ö 9 | Neubau bzw. Sanierung der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Lage der Gebäude auf dem Gelände des Gymnasiums für die kommende Bauantragsplanung | VO/2019/091 | ||||||||||||
| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 10.1 | Bäume am Schauenburger Platz | |||||||||||||
| Ö 10.2 | Parkplatz Milchdamm | |||||||||||||
| Ö 10.3 | Straßenbeleuchtung | |||||||||||||
| Ö 10.4 | Workshop Neuaufstellung Regionalpläne | |||||||||||||
| N 11 | Vergabeverfahren Sanierungsträger "Innenstadt" Hier: Entscheidung über die Auftragsvergabe | |||||||||||||
| N 12 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 13 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||