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Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.08.2019  
SI/19/322  
     
   
Ö 5  
Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen; hier 1. Änderung der Satzung vom 02.05.2017  
Enthält Anlagen
VO/2019/088  
Ö 6  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2019 auf Einrichtung eines "umweltfreundlichen Wohnmobilstellplatzes" auf dem Parkplatz am Wallmuseum (bereits jetziger Wohnmobilstellplatz)  
Enthält Anlagen
VO/2019/081  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.08.2019 auf Überprüfung der Möglichkeiten zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen öffentlichen Gebäuden und Freiflächen  
Enthält Anlagen
VO/2019/089  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne wird stattgegeben. Da für die bestehenden Gebäude bereits eine Prüfung erfolgte, wird die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den neu zu planenden Schulgebäuden zu prüfen.

 

   
    11.09.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne wird stattgegeben. Da für die bestehenden Gebäude bereits eine Prüfung erfolgte, wird die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den neu zu planenden Schulgebäuden sowie der Feuerwehr und den KDO zu prüfen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

Ö 8  
Lade- und Servicestellen sowie Fahrradständer Hier: Abstimmung der Lage auf dem Markt und dem Schauenburger Platz  
Enthält Anlagen
VO/2019/092  
Ö 9  
Neubau bzw. Sanierung der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Lage der Gebäude auf dem Gelände des Gymnasiums für die kommende Bauantragsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2019/091  
Ö 10  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 10.1  
Bäume am Schauenburger Platz      
Ö 10.2  
Parkplatz Milchdamm      
Ö 10.3  
Straßenbeleuchtung      
Ö 10.4  
Workshop Neuaufstellung Regionalpläne      
N 11     Vergabeverfahren Sanierungsträger "Innenstadt" Hier: Entscheidung über die Auftragsvergabe      
N 12     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 13  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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