Sprungziele
Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:21 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort: Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.07.2023  
SI//901  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Neubau der Grundschule - Bedarfsplanung  
Enthält Anlagen
VO/2023/308  
Ö 7  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige vom 18. Juni 2020  
Enthält Anlagen
VO/2023/259  
Ö 8  
Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein hier: Einnahme- und Ausgaberechnungen der Haushaltsjahre 2017 - 2022  
Enthält Anlagen
VO/2023/271  
Ö 9  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
VO/2023/302  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
VO/2023/300  
Ö 11  
Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabensatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe  
Enthält Anlagen
VO/2023/316  
Ö 12  
Aufgabenwahrnehmung der Betreuung der Asylbegehrenden und Flüchtlinge in den Unterkünften in Lübbersdorf durch eine qualifizierte Organisation  
Enthält Anlagen
VO/2023/301  
Ö 13  
Billigung der Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für die Förderung nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur energetischen Sanierung der Blain-Halle  
Enthält Anlagen
VO/2023/310  
Ö 14  
Flächenankäufe durch die Bahn  
Enthält Anlagen
VO/2022/117-1  
Ö 15  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 16     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 17     Informationsstand zur Markterkundung und Gegenüberstellung von Konferenzsystemen      
N 18     Grundstücksangelegenheiten Hier: Ankauf verschiedener Flächen für potenzielle Wohnbau- und Gewerbeentwicklung      
N 19     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 20  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

nach oben zurück