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Tagesordnung - 04. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen  

Bezeichnung: 04. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
Datum: Do, 25.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:06 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Wagrienschule
Ort: Hoheluftstraße 13, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2023  
SI//890  
     
   
Ö 5  
Öffentlicher Bericht der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/2024/350  
Ö 6  
Barrierefreier Umbau der vorhandenen Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Vorstellung der einzelnen Projekte sowie Festlegung einer Priorisierung  
VO/2024/354  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen nimmt die vorgestellten Vorplanungen zur Kenntnis und stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Priorisierung zu.

 

Die Ingenieurberatung Hauck GmbH soll die weiteren Planungsschritte fortsetzen.

 

Die erforderlichen Bauleistungen gem. Priorisierung sind unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Finanzplan 2024 öffentlich ausschreiben.

 

Der Bürgermeister wird zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter ermächtigt.

 

   
    25.01.2024 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen nimmt die vorgestellten Vorplanungen zur Kenntnis und stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Priorisierung mit folgenden Änderungen zu:

 

Für das Jahr 2024:  Bahnhof, Ostlandstraße 52, Ostlandstraße 22, Ostlandstraße 26, Ostlandstraße 49, Am Rathsland, Heiligenhafener Chaussee 102, Sebenter Weg 33.1,und Sebenter Weg 33.2

 

Für das Jahr 2025:  Kremsdorfer Weg 49, Hoheluftstraße 6 und Hoheluftstraße 13

 

Die Ingenieurberatung Hauck GmbH soll die weiteren Planungsschritte fortsetzen.

 

Die erforderlichen Bauleistungen gem. Priorisierung sind unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Finanzplan 2024 öffentlich ausschreiben.

 

Der Bürgermeister wird zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter ermächtigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Stimmen dafür

 

1

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

   
    25.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

Abstimmungsergebnis:

19

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

Ö 7  
Städtebauförderung Hier: Wettbewerb Markt - Leitbild, Zielbotschaften und Teilziele  
Enthält Anlagen
VO/2024/355  
Ö 8  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 9     Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung      
N 10     Städtebauförderung Hier: Ankauf eines Grundstücks in der mittleren Schuhstraße      
N 11     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 12  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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