Tagesordnung - 04. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2023 | SI//890 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2024/350 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Barrierefreier Umbau der vorhandenen Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Vorstellung der einzelnen Projekte sowie Festlegung einer Priorisierung | VO/2024/354 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Städtebauförderung Hier: Wettbewerb Markt - Leitbild, Zielbotschaften und Teilziele | VO/2024/355 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Das Leitbild
„Gut erreichbare, lebenswerte Altstadt als vielseitiger, lebendiger Treffpunkt für alle zum Wohlfühlen und Verweilen.“
wird beschlossen.
2. Die dieser Vorlage als Anlage I beigefügten Zielbotschaften zu den Themen: - Grün - Lebendig - Vielseitig - Erreichbar werden gemäß ihrer Gewichtung beschlossen.
3. Die dieser Vorlage als Anlage II beigefügten Teilziele zu den sechs Clustern und ihren Unterthemen werden beschlossen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgenannten beschlossenen Punkte die Auslobungsunterlagen für einen städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Neue Mitte zwischen Pumpenplatz und Wall“ zu erarbeiten und diese zur Beratung in der kommenden Sitzungsabfolge bis zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2024 zu präsentieren.
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| 25.01.2024 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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A. Einzelbeschluss zu „Teilziele – Cluster II – ÖPNV“ - Haltepunkte entfallen
B. Einzelbeschluss zu „Teilziele – Cluster II – Ruhender Verkehr“ - 90 Parkplätze im Wettbewerbsgebiet einplanen incl. 3 Behindertenparkplätze und 3 für Taxis
Beschluss gesamt incl. der Änderungen zu Cluster III (siehe Protokoll):
1. Das Leitbild
„Gut erreichbare, lebenswerte Altstadt als vielseitiger, lebendiger Treffpunkt für alle zum Wohlfühlen und Verweilen.“
wird beschlossen.
2. Die dieser Vorlage als Anlage I beigefügten Zielbotschaften zu den Themen: - Grün - Lebendig - Vielseitig - Erreichbar werden gemäß ihrer Gewichtung beschlossen.
3. Die dieser Vorlage als Anlage II beigefügten Teilziele zu den sechs Clustern und ihren Unterthemen werden beschlossen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgenannten beschlossenen Punkte die Auslobungsunterlagen für einen städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Neue Mitte zwischen Pumpenplatz und Wall“ zu erarbeiten und diese zur Beratung in der kommenden Sitzungsabfolge bis zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2024 zu präsentieren.
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| 22.02.2024 - Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Das Leitbild
„Gut erreichbare, lebenswerte Altstadt als vielseitiger, lebendiger Treffpunkt für alle zum Wohlfühlen und Verweilen.“
wird beschlossen.
2. Die dieser Vorlage als Anlage I beigefügten Zielbotschaften zu den Themen: - Grün - Lebendig - Vielseitig - Erreichbar werden gemäß ihrer Gewichtung beschlossen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgenannten beschlossenen Punkte die Auslobungsunterlagen für einen städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Neue Mitte zwischen Pumpenplatz und Wall“ zu erarbeiten und diese zur Beratung in der kommenden Sitzungsabfolge bis zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2024 zu präsentieren.
3. A. Einzelbeschluss zu „Teilziele – Cluster II – ÖPNV“ - Haltepunkte auf dem Marktplatz entfallen
B. Einzelbeschluss zu „Teilziele – Cluster II – Ruhender Verkehr“ - 90 Parkplätze im Wettbewerbsgebiet einplanen, incl. 3 Behindertenparkplätze und 3 Parkplätze für Taxis auf dem Marktplatz
Die übrigen in dieser Vorlage als Anlage II beigefügten Teilziele zu den sechs Clustern und ihren Unterthemen werden beschossen.
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| 25.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Das Leitbild
„Gut erreichbare, lebenswerte Altstadt als vielseitiger, lebendiger Treffpunkt für alle zum Wohlfühlen und Verweilen.“
wird beschlossen.
2. Die dieser Vorlage als Anlage I beigefügten Zielbotschaften zu den Themen: - Grün - Lebendig - Vielseitig - Erreichbar werden gemäß ihrer Gewichtung beschlossen.
3. A. Einzelbeschluss zu „Teilziele – Cluster II – ÖPNV“ - Haltepunkte auf dem Marktplatz entfallen
B. Einzelbeschluss zu „Teilziele – Cluster II – Ruhender Verkehr“ - 90 Parkplätze im Wettbewerbsgebiet einplanen, incl. 3 Behindertenparkplätze und 3 Parkplätze für Taxis auf dem Marktplatz
Die übrigen in dieser Vorlage als Anlage II beigefügten Teilziele zu den sechs Clustern und ihren Unterthemen werden beschlossen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgenannten beschlossenen Punkte die Auslobungsunterlagen für einen städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Neue Mitte zwischen Pumpenplatz und Wall“ zu erarbeiten und diese zur Beratung in der kommenden Sitzungsabfolge bis zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2024 zu präsentieren.
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| Ö 8 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 9 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Städtebauförderung Hier: Ankauf eines Grundstücks in der mittleren Schuhstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||