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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Café-Restaurant Museumshof
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2015  
SI/18/046  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; hier: Bestätigung der Wahl vom 26. August 2015  
VO/2015/116  
Ö 7  
Anhörung zur Anhebung der Kreisumlage im Haushaltsjahr 2016 hier: Stellungnahme der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2015/110  
Ö 8  
Deckensanierung Aula Freiherr-vom-Stein Gymnasium  
VO/2015/111  
Ö 9  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2015/112  
Ö 10  
Kindergärten; hier: Vertragsangelegenheit      
    24.09.2015 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Vertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde, Wallstraße 3 und der Stadt Oldenburg in Holstein über die Zuschussgewährung zur Finanzierung der Betriebskosten des Kindergartens in der Priesterwiese vom 30.06./08.07.2014 wird in der Form geändert wird, dass die tägliche Betreuungszeit einer Regelgruppe von bisher 4 auf 5 Stunden ab dem 01.09.2015 erhöht wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

-

Stimmen dagegen

 

-

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    07.10.2015 - Hauptausschuss
    N 16 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: 

 

Der Vertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde, Wallstraße 3 und der Stadt Oldenburg in Holstein über die Zuschussgewährung zur Finanzierung der Betriebskosten des Kindergartens in der Priesterwiese vom 30.06./08.07.2014 wird in der Form geändert wird, dass die tägliche Betreuungszeit einer Regelgruppe von bisher 4 auf 5 Stunden ab dem 01.09.2015 erhöht wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 
 

 

Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 12     Grundstücksangelegenheiten Hier: Erwerb eines Grundstückes      
N 13     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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