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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Café-Restaurant Museumshof
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2015  
SI/18/046  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; hier: Bestätigung der Wahl vom 26. August 2015  
VO/2015/116  
Ö 7  
Anhörung zur Anhebung der Kreisumlage im Haushaltsjahr 2016 hier: Stellungnahme der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2015/110  
Ö 8  
Deckensanierung Aula Freiherr-vom-Stein Gymnasium  
VO/2015/111  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Unter den Voraussetzungen, dass im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Oldenburger Schulstandorte vorab der Erhalt der Aula befürwortet wird und die statischen Bedenken ausgeräumt werden, wird beschlossen, kurzfristig die beschriebenen Arbeiten an der Auladecke und den Beleuchtungen durchzuführen und die hierfür benötigten Mittel bereitzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendigen Aufträge zu vergeben.

 

 

   
    30.09.2015 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  
Unter den Voraussetzungen, dass im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Oldenburger Schulstandorte vorab der Erhalt der Aula befürwortet wird und die statischen Bedenken ausgeräumt werden, wird beschlossen, kurzfristig die beschriebenen Arbeiten an der Auladecke und den Beleuchtungen durchzuführen und die hierfür benötigten Mittel bereitzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendigen Aufträge zu vergeben. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

3

Stimmenthaltungen

 

 

   
    07.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  
Kein Beschluss gefasst.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stimmen dafür

 

 

Stimmen dagegen

 

 

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    15.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Unter den Voraussetzungen, dass im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Oldenburger Schulstandorte vorab der Erhalt der Aula befürwortet wird und die statischen Bedenken ausgeräumt werden, wird beschlossen, kurzfristig die beschriebenen Arbeiten an der Aula Decke und den Beleuchtungen durchzuführen und die hierfür benötigten Mittel bereitzustellen. Der Bürgermeister wird ermächtigt die notwendigen Aufträge zu vergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

18

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

Ö 9  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2015/112  
Ö 10  
Kindergärten; hier: Vertragsangelegenheit      
Ö 11  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 12     Grundstücksangelegenheiten Hier: Erwerb eines Grundstückes      
N 13     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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