Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2016 | SI/18/061 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Einführung Wiederkehrender Beiträge | VO/2016/012-1 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt, die Einführung Wiederkehrender Beiträge auf Basis der in der Anlage beigefügten Übersicht der zu bildenden Abrechnungsgebiete weiterhin zu verfolgen. Eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger soll nach den Sommerferien durchgeführt werden.
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| 19.07.2016 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt, die Einführung Wiederkehrender Beiträge auf Basis der in der Anlage beigefügten Übersicht der zu bildenden Abrechnungsgebiete weiterhin zu verfolgen. Eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger soll nach den Sommerferien durchgeführt werden.
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| Ö 7 | Unterbringung von der Stadt Oldenburg in Holstein zugewiesenen Flüchtlingen hier: Wagrienkaserne Putlos | VO/2016/057 | ||||||||||||
| Ö 8 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 8.1 | Städtische Erhaltungssatzung | |||||||||||||
| Ö 8.2 | Koronarsportgruppe | |||||||||||||
| Ö 8.3 | Ankündigung eines Antrages auf kostenloses Parken | |||||||||||||
| N 9 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 10 | Grundstücksangelegenheit - Grundstückstausch und Grundstücksverkauf | |||||||||||||
| N 11 | Neubau Betriebsgebäude Kommunale Dienste Oldenburg in Holstein hier: Auftragsvergabe für die technischen Gewerke (Sanitär, Heizung, Lüftung, Elektro) | |||||||||||||
| N 12 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 13 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||