Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2016 | SI/18/061 | ||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| Ö 6 | Einführung Wiederkehrender Beiträge | VO/2016/012-1 | ||||||||||||
| Ö 7 | Unterbringung von der Stadt Oldenburg in Holstein zugewiesenen Flüchtlingen hier: Wagrienkaserne Putlos | VO/2016/057 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Das der Stadt Oldenburg in Holstein von der Bundesrepublik Deutschland überlassene Grundstücks in der Wagrienkaserne soll zunächst nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden genutzt werden. Der Umbau der Gebäude 1 und 95 erfolgt bis auf weiteres nicht. Sollte sich ein entsprechender Unterkunftsbedarf abzeichnen, ist die Angelegenheit dem Hauptausschuss zur erneuten Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
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| 19.07.2016 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
Das der Stadt Oldenburg in Holstein von der Bundesrepublik Deutschland überlassene Grundstücks in der Wagrienkaserne soll zunächst nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden genutzt werden. Der Umbau der Gebäude 1 und 95 erfolgt bis auf weiteres nicht. Die Angelegenheit ist dem Hauptausschuss zur Sitzung im September 2016 zur erneuten Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
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| Ö 8 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 8.1 | Städtische Erhaltungssatzung | |||||||||||||
| Ö 8.2 | Koronarsportgruppe | |||||||||||||
| Ö 8.3 | Ankündigung eines Antrages auf kostenloses Parken | |||||||||||||
| N 9 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
| N 10 | Grundstücksangelegenheit - Grundstückstausch und Grundstücksverkauf | |||||||||||||
| N 11 | Neubau Betriebsgebäude Kommunale Dienste Oldenburg in Holstein hier: Auftragsvergabe für die technischen Gewerke (Sanitär, Heizung, Lüftung, Elektro) | |||||||||||||
| N 12 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
| Ö 13 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||